03:37 08 Dezember 2019
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    IS-Kämpfer bei Palmyra

    Russischer Resolutionsentwurf für IS-Embargo wartet auf internationale Abstimmung

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    Russland erstellt einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat zur Einführung eines Wirtschafts- und Handelsembargos gegen von der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“) kontrollierte Territorien, teilte der stellvertretende Direktor des Departments des Außenministeriums für neue Bedrohungen und Gefahren, Dmitri Feoktistow, mit.

    Derzeit geht laut Feoktistow „die Abstimmung des Projektes in Moskau“ zu Ende, weiter will Russland den Resolutionsentwurf mit Damaskus, Bagdad und „den Partnern im Sicherheitsrat, vor allem mit China und Kasachstan“ besprechen, sowie mit den USA, ohne die es „unmöglich“ sei, diese Resolution zu verabschieden.

    „Die Erfahrung zeigt, dass, wenn wir das mit den Amerikanern aushandeln können, wir das dann mit allen aushandeln können“, so der Diplomat. Die USA kennen demnach schon „die Schlüsselelemente des Resolutionsentwurfs“.

    Moskau halte die derzeitigen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen den IS nicht ausreichend und plädiere für ein allseitiges Embargo, hatte Russlands Vize-Außenminister Gennadi Gatilow im April erklärt.

    Russlands Luftwaffe zerstört Ölraffinerien der Terroristen in Syrien
    © Foto : Russian Defence Ministry
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    Verschiedene Länder, darunter Saudi Arabien und die Türkei, waren der Finanzierung der Terrormiliz verdächtigt worden. Im Jahre 2015 hatte der „Islamische Staat“ eine Milliarde Dollar verdient, die Hälfte davon stammte aus dem Erdölverkauf.

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    Tags:
    Sanktionen, Embargo, Außenministerium Russlands, Terrormiliz Daesh, IS, UN, Dmitri Feoktistow, Kasachstan, China, Irak, Syrien, USA, Russland