18:16 14 November 2019
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    Ein ukrainischer Soldat (Archiv)

    Kiew: „Wir treten der Nato schneller bei als sonstwer“

    © AFP 2019 / Yuriy Dyachyshyn
    Politik
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    „Ostflanke der Nato“: Nach Meinung des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin ist die Ukraine als Nato-Staat eine durchaus greifbare Perspektive. Und zwar nicht in Jahrzehnten, sondern sogar schneller.

    National flag of Ukraine and the NATO flag
    © Sputnik / Mikhail Markiv
    Am 8. Juni hat die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf abgesegnet, der Kiews Streben nach einer Nato-Mitgliedschaft festschreiben soll.

    „Es ist eine greifbare Perspektive. Ich bin der Meinung – man kann das auch als mein politisches Statement auffassen – dass wir uns schneller zur Nato gesellen, als jemand sonst, der jetzt an nichts mehr glaubt“, sagte Klimkin im ukrainischen Fernsehen.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg
    © AP Photo / Mykola Lazarenko/Pool
    Dabei sei dies „keine Frage von Jahrzehnten“ oder einer „nicht absehbaren Zukunft“. Damit dies aber geschieht, „müssen wir das tun, was wir tun“, betonte der Außenpolitiker.

    Zu diesem „Tun“ gehöre das Anpassen an sämtliche Nato-Standards, wobei, so Klimkin, die Ukraine schon jetzt de facto „die Ostflanke der Nato“ sei.

    Das ukrainische Parlament hatte im Dezember 2014 den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 gänzlich mit der Nato-Militärtechnik kompatibel sein.

    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
    © Sputnik / Aleksej Witwizkij
    Das bedeutet praktisch, dass die Ukraine wieder den Kurs auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikallianz einschlägt.

    Im Dezember 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Besuch in Brüssel eine Roadmap zur militärtechnischen Zusammenarbeit seines Landes mit der Nato unterzeichnet.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Interview mit dem US-Regisseur Oliver Stone gesagt: „Heute ist sie (die Nato – Anm. d. Red.) ein außenpolitisches Instrument der USA. Da gibt es keine Verbündeten, da gibt es nur Vasallen.“

     

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    Tags:
    NATO, Ukraine, Kiew