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    US-Präsident Donald Trump

    „Im Epizentrum eines Orkans“ - Trumps Probleme und Russland-Politik

    © AFP 2019 / Nicholas Kamm
    Politik
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    Das Misstrauen zwischen den USA und Russland ist derzeit stärker denn je. Zwar wäre Donald Trump an einer Normalisierung interessiert, doch er steckt in einer schweren psychologischen Lage. Das betont Dimitri Simes, Präsident des in Washington ansässigen Center for the National Interest, in einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“.

    Simes sagte, die Entwicklungsaussichten der russisch-amerikanischen Beziehungen seien im Moment kompliziert und unklar: „Das Weiße Haus und insbesondere Präsident Donald Trump sind offensichtlich an einer Normalisierung der Beziehungen mit Russland und am Start eines neuen Dialogs mit Moskau interessiert. Andererseits gibt es eine reale Inkongruenz der Positionen und ein großes Misstrauen zwischen den beiden Ländern, worauf US-Außenminister Rex Tillerson hingewiesen hat.“

    „Präsident Trump steckt im Epizentrum eines Orkans – wegen der Ermittlungen um die sogenannte Einmischung Russlands in die US-Wahlen. Vorgänge, die früher normal wahrgenommen wurden, wie etwa Kontakte zwischen Geschäftsleuten, werden nun ganz anders gedeutet als vor einigen Jahren“, so der Experte.

    „Kontakte mit Russland werden von vielen im Kongress und in US-Medien sehr misstrauisch betrachtet. Davon ausgehend kann man sich jene schwere psychologische Lage vorstellen, in der die Administration Trump gelandet ist“, sagte Simes. Falls die US-Regierung bei ihren Verhandlungen mit Russland irgendwelche Zugeständnisse mache oder Verständnis in Bezug auf Russlands Position zeige, werde ein Teil der Medien ihre Loyalität sofort in Frage stellen.

    „Darüber hinaus gibt es ernsthafte Differenzen bei Moskaus und Washingtons Haltungen zu vielen Problemen der Weltpolitik. Ehrlich gesagt fällt mir keine andere Zeitphase ein, wo das gegenseitige Misstrauen so stark war“, äußerte der Experte.

    Man müsse einsehen und akzeptieren, dass dieses Misstrauen bestehe, wobei die beiden Länder unterschiedliche Interessen und Positionen zu vielen Fragen hätten. Man müsse einen Neuanfang versuchen und darauf hinarbeiten, das Vertrauen wiederaufzubauen, hieß es.

    „Anders als sein Amtsvorgänger Barack Obama hat Trump keine negative Haltung zu Wladimir Putin. Dies könnte eine positive Rolle spielen, um Ergebnisse zu erzielen, die für die beiden Seiten vorteilhaft wären. Man muss aber auch verstehen, dass Trump im Gegensatz zum Ex-Präsidenten bereit wäre, Gewalt anzuwenden, um die nationalen Interessen der USA zu verteidigen. Genau dies hat er in Syrien demonstriert“, so Simes weiter.

    Mit Blick auf Trumps innenpolitische Schwierigkeiten sagte er, der US-Präsident begreife mittlerweile, wie schwer die Bürde der Macht sei: „Er hat eingesehen, dass er nicht in der Lage ist, das politische Schiff in jede Richtung nach seinem Gutdünken zu lenken.“

    Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump sei vorerst allerdings wenig wahrscheinlich: „Um die republikanische Mehrheit im Kongress dazu zu bewegen, eine Amtsenthebung zu unterstützen, wären sehr schwerwiegende Beweise für Verstöße gegen das Gesetz nötig – insbesondere  wenn es um eine Zusammenarbeit von Trumps Team mit irgendwelchen russischen Gremien geht. Von solchen Beweisen habe ich vorerst von niemandem gehört.“

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    Tags:
    Normalisierung, Misstrauen, Internationale Beziehungen, Amtsenthebung, Republikanische Partei der USA, US-Kongress, Donald Trump, Russland, USA