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04:57 14 Oktober 2019
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    Passanten neben Polizisten während Protestaktionen vom Montag in Russland

    Kreml lehnt US-Aussage über „friedliche Besucher“ ungenehmigter Proteste in Moskau ab

    © REUTERS / Maxim Shemetov
    Politik
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    Moskau kann der in den USA angewandten Formulierung „friedliche Demonstranten“ in Bezug auf die Teilnehmer der ungenehmigten Protestaktionen vom Montag in Russland nicht beistimmen. Dies sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag.

    Er kommentierte so die Aufrufe des Weißen Hauses, die festgenommenen Aktionsteilnehmer freizulassen.
    Peskow merkte zugleich an, dass es am selben Tag in mehreren russischen Städten Veranstaltungen gegeben habe, die an genehmigten Orten und zu genehmigter Zeit stattgefunden hätten und „gut organisiert, friedlich und problemlos“ verlaufen seien.

    Gegen Personen, die in Verletzung der Gesetze provokatorische Handlungen vorgenommen hätten, sei in voller Übereinstimmung mit russischem Recht vorgegangen worden, so Peskow.

    „In mehreren Städten, darunter in Moskau, ist es bedauerlicherweise zu Provokationen gekommen. Die Stadtbehörden hatten davor gewarnt“, so der Kreml-Sprecher. „Die Veranstaltungen, die mit behördlicher Zustimmung stattfinden, wie vom Gesetz vorgeschrieben, stellen für niemanden eine Gefahr dar.“

    Wie der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Dienstag erklärt hatte, haben sich die US-Behörden gegen „die Festnahme von Hunderten friedlichen Protestierenden in ganz Russland“ ausgesprochen, die im Widerspruch zu den wichtigsten demokratischen Werten stehe. Washington werde die Situation verfolgen, so Spicer. Er rief die russische Regierung auf, alle Festgenommenen unverzüglich freizulassen.

    Die amtliche Sprecherin des russischen Innenministeriums, Irina Wolk, hatte am Montag mitgeteilt, bei der nicht genehmigten Aktion der Opposition an der Twerskaja-Straße im Zentrum Moskaus seien 150 Personen festgenommen worden.
    An der Aktion haben nach behördlichen Angaben etwa 4.500 bis 5.000 Menschen teilgenommen.

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    Tags:
    Provokationen, Demonstranten, Sean Spicer, Dmitri Peskow, USA, Moskau, Russland