03:55 24 Juni 2017
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    Korvette Magdeburg F261 der Klasse K 130 der Deutschen Marine

    Korvetten-Deal: Rechnungshof kritisiert von der Leyen Spiegel Online

    CC BY-SA 2.0 / yetdark / Korvette Magdeburg F261 Hanse Sail 2011
    Politik
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    Der Rechnungshof hat einen Milliarden-Rüstungsdeal der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als viel zu teuer und schlecht verhandelt missbilligt, schreibt „Spiegel Online“ unter Berufung auf eigene Quellen.

    Der Bundesrechnungshof werfe der Ministerin vor, bei einem ihrer größten Rüstungsgeschäfte für eine Summe von knapp 15 Milliarden Euro schlecht verhandelt zu haben. Das Blatt beruft sich auf eine Analyse des geplanten Kaufs von fünf Korvetten des Typs K 130.

    Von der Leyens Beamte wollten demnach mit dem Deal über insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro ein Angebot akzeptieren, "dessen Preis erheblich überhöht ist und dessen Risiken zum großen Teil den Bund belasten".

    Das Ministerium habe in den letzten Verhandlungen mit der Industrie plötzlich akzeptiert, eigentlich vereinbarte Lieferleistungen in einem Volumen von knapp 500 Millionen Euro selber zu übernehmen. Zudem habe das für den Kauf verantwortliche Bundeswehramt in Koblenz für einen geringen Preisnachlass auf Prüfungsrechte verzichtet.

    Gescheiteter Neuanfang der Ministerin?

    Weitere Kritik sei darauf gerichtet worden, dass das Ministerium den Auftrag ohne öffentliche Ausschreibung vergeben habe. Deshalb seien dem Bund "die Vorteile eines Wettbewerbs" entgangen.

    Als von der Leyen 2014 ihr Amt angetreten habe, habe sie eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens versprochen, das seit jeher jedem Minister Skandale gebracht habe, so das Blatt. Sie habe Unternehmensberater verpflichtet, die endlich ein zuverlässiges System für den Einkauf von Rüstungsgütern installieren sollten. Bei dem Korvetten-Deal stelle dennoch der Rechnungshof den Erfolg des Neuanfangs der Ministerin in Frage.

    „Schlechtester Vertrag ihrer Amtszeit“

    Von Beginn an habe es Schwierigkeiten mit dem Korvetten-Geschäft gegeben. Zunächst sei das Angebot der Industrie viel zu teuer gewesen. Dann habe ein Konkurrent gegen die Vergabe des Milliarden-Deals ohne öffentliche Ausschreibung geklagt. Dass der Rechnungshof nun einen mühsam gefundenen Kompromiss als unwirtschaftlich bezeichne, könnte laut der Zeitung das ganze Projekt ins Wanken bringen.

    "Ursula von der Leyen ist unter dem Druck zweier Koalitionsabgeordneter eingeknickt und hat den wohl schlechtesten Vertrag ihrer Amtszeit ausgehandelt", sagte der Haushaltsexperte Tobias Lindner von der Partei der Grünen in einem Gespräch mit dem „Spiegel“.

    Das Bundesverteidigungsministerium deutete an, die Prüfer hätten sich verrechnet. "Aufgrund der Kurzfristigkeit und der Komplexität des Verfahrens gab es bei der Prüfung der Korvettenbeschaffung wohl eine Fehlinterpretation, die zu der Einschätzung im Bericht führte", sagte ein Sprecher dem Blatt am Samstagmorgen. Deswegen würden weitere Gespräche mit dem Rechnungshof geführt. Der Sprecher habe dennoch die Behauptung nicht mit Fakten beweisen können.

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    Tags:
    Korvetten, Der Spiegel, Bundesverteidigungsministerium, Ursula von der Leyen, Deutschland