17:35 23 Juni 2017
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    Donbass unter Dauerbeschuss der ukrainischen ArmeeUkrainischer Soldat und ein Kriegsgefangener beim Umtausch in Donbass (Archivbild)

    Von „Anti-Terror-Einsatz“ zu „friedlicher Donbass-Reintegration“: Kiew ändert Taktik?

    © Sputnik/ Valery Melnikov © AFP 2017/ Aleksey Filippov
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    Krise in Ukraine (282)
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    Die ukrainischen Behörden beabsichtigen, die „Anti-Terror-Operation“ im Südosten der Ukraine aufzugeben, stattdessen wollen sie mehrere Maßnahmen zur „Reintegration“ des Donbass umsetzen, darunter den Kriegszustand erklären und der ansässigen Bevölkerung Vergünstigungen gewähren.

    Wie die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf inoffizielle Informationen schreibt, wird ein entsprechender Gesetzentwurf derzeit von der Administration des Präsidenten Petro Poroschenko ausgearbeitet und kann schon Anfang dieser Woche, zum Zeitpunkt seines offiziellen USA-Besuchs, dem Parlament vorgelegt werden.

    Poroschenko hatte zuvor angemerkt, dass das Dokument in nächster Zeit angenommen werden soll. Es „sieht eine ganze Reihe von Maßnahmen und Schritten vor, die man zur Sicherstellung der Reintegration umsetzen muss“, so Poroschenko.

    Laut inoffiziellen Informationen will Kiew versuchen, durch die Gewährung „einer Reihe von Vergünstigungen und Ermäßigungen“ für die Bevölkerung des Südostens die Beziehungen zum Donbass wieder anzubahnen. Die Behörden planen auch, den Modus für die Auszahlung ukrainischer Renten an die Einwohner der selbsterklärten Republiken (Donezk und Lugansk) zu erleichtern und den Handel wieder aufleben zu lassen.

    Außerdem sei geplant, über die frontnahen Landkreise der Gebiete Donezk und Lugansk den Kriegszustand zu verhängen, so das Blatt. Laut einer der Administration von Poroschenko nahe stehenden Quelle sollen voraussichtlich die Städte Mariupol, Kramatorsk, Slawjansk, Awdejewka und Marjinka auf die entsprechende Liste gesetzt werden.

    Demnach sollen die genannten Städte, die jetzt unter Kontrolle des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) stehen, der Armee überantwortet werden, damit „Verteidigungs- und Evakuierungsarbeiten im Bedarfsfall schneller und effektiver geleistet werden“.

    Wie Poroschenko am 14. Juni erklärte, könne man nicht auf die Anti-Terror-Operation im Südosten der Ukraine verzichten, ohne dass die Armee befähigt werde, „angesichts einer Aggression angemessen zu agieren“. So kommentierte der ukrainische Staatschef den Vorschlag des Sekretärs des ukrainischen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, das Format des Militäreinsatzes im Donbass zu ändern.

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    Kriegszustand, Militäreinsatz, Kommersant, Petro Poroschenko, Donbass, Ukraine
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