19:30 24 November 2017
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    Dmitri Kisseljow

    EU-Gericht rechtfertigt Sanktionen gegen russischen Journalisten – Moskau: Zensur

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    Politik
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    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)
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    Nachdem das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Sanktionen gegen den russischen Journalisten Dmitri Kisseljow in Kraft belassen hat, kritisiert das russische Außenministerium die Zensur in der EU.

    „Es ist erstaunlich, wie erfinderisch das EU-Gericht sein musste, um die nicht legitimen Restriktionen zu rechtfertigen, mit denen der Journalist für die Äußerung seiner politischen Ansichten bestraft wird“, erklärte das Außenamt in Moskau am Dienstag.
    „Es ist höchst merkwürdig, dass die Europäische Union, die sich selbst als Verteidiger der Redefreiheit in der ganzen Welt versteht, innerhalb der eigenen Grenzen eine solche Zensur duldet und überdies sogar gutheißt.“

    Das Außenministerium mutmaßte, dass die EU Angst vor unvoreingenommener Beurteilung der Geschehnisse in der Welt und insbesondere in der Ukraine habe und deshalb das Recht ihrer Bürger auf Zugang zu Fakten und alternativen Meinungen beschränke. Dass Kisseljow von der Gerichtssitzung ausgeschlossen wurde, habe sein Recht auf Verteidigung verletzt, hieß es.

    Dmitri Kisseljow (63) ist TV-Moderator und Generaldirektor der Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch die Nachrichtenagentur Sputnik gehört. Die EU hatte nach dem Beitritt der Schwarzmeerhalbinsel Krim zu Russland im März persönliche Sanktionen gegen den Journalisten verhängt, weil er, so die Begründung, die „territoriale Einheit der Ukraine gefährde“. Unter anderem wurde gegen Kisseljow ein EU-Einreiseverbot verhängt.

    Der Journalist forderte vor Gericht eine Aufhebung der Sanktionen. Am 15. Juni dieses Jahres wurde seine Klage abgelehnt.  Das Urteil fiel in seiner Abwesenheit, Kisseljow wurde nicht zu den Gerichtssitzungen zugelassen.

    Themen:
    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)
    Tags:
    Sanktionen, Dmitri Kisseljow, Europäische Union, Russland
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