19:06 02 April 2020
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    Der Bundestag hat am Mittwoch einem Abzug der Bundeswehr aus dem Nato-Standort Incirlik in der Türkei zugestimmt. Der neue Standort für die sechs Aufklärungsjets soll Jordanien sein.

    Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit für den Abzug. 461 von 569 Abgeordneten unterstützten den entsprechenden Antrag von Union und SPD. Es gab 85 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen.

    Ein Antrag der Linke und Grünen, der nur einen Abzug ohne Alternativstandort vorsah, wurde abgelehnt. Der Linkspartei-Abgeordnete Gregor Gysi forderte Medienberichten zufolge, die Soldaten nach Hause zu holen. Deutschland dürfe keine Kriegspartei sein, sondern solle im Nahen Osten und in anderen Konfliktgebieten Vermittler werden.

    Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot der türkischen Regierung für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik. Ankara hatte mit dem Verbot auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert.

     

    Die rund 260 Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug sollen in den nächsten Wochen nach Jordanien umziehen.

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    Abzug, Bundeswehr, Incirlik, Deutschland