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13:01 23 September 2019
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    Martin Schulz während SPD-Konvention (Archivbild)

    Schulz als Alternative zu Merkel? Parteienforscher: "Eine Illusion"

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    Nach und nach bringen sich die Parteien für die Bundestagswahl 2017 in Stellung. Linke und Grüne haben bereits ihre Wahlprogramme beschlossen, am 25.06. will die SPD nachlegen. Wird das die Stimmungslage noch einmal ändern? Schulz als Alternative zu Merkel "scheint sich als Illusion erwiesen zu haben", sagt der Parteienforscher Nils Diederich.

    Knapp 100 Tage sind es noch bis zur Bundestagswahl im Herbst. Bei ihrem Parteitag vom 16. bis 18. Juni haben nun auch die Grünen ihr Wahlprogramm beschlossen. Radikal und Real soll es laut Fraktionschef Anton Hofreiter sein. De Parteienforscher Prof. Dr. Nils Diederich von der FU Berlin zweifelt aber daran, dass die Grünen diese Forderung durchhalten können:

    „Radikal heißt ja, wir wollen alles ändern. Real heißt, wir ändern nur das, was man ändern kann. Und um etwas zu ändern, braucht man Mehrheiten. Wenn die Grünen mitregieren wollen, dann werden sie sicherlich nur einen ganz kleinen Teil ihrer Zielsetzung erreichen können.“

    Diederich verweist dabei auf die Grünen-Forderung für einen baldigen Kohleausstieg. Dieser komme laut dem Experten sowieso, jedoch sicherlich nicht in der kommenden Legislaturperiode. 

    Eine Woche vor den Grünen hatte bereits die Linke ihr Wahlprogramm verabschiedet. Es ist wohl eines der radikalsten Programme einer Bundestagspartei. Beobachter sagen, dies lasse zwar eine Koalition unwahrscheinlicher werden, aber die Partei habe wenigstens ein Alleinstellungsmerkmal. Dem stimmt Prof. Diederich zu:

    „Jeder Linke-Wähler weiß, dass er im Grunde die Fundamentalopposition wählt. Ich glaube, das liegt auch an der Basis. Das Problem der Linken ist: Sie müssen deutlich machen, dass sie anders sind, als die Sozialdemokraten. Und deswegen beharren sie eben auf einer gewissen Radikalität.“

    Vor allem bei dem Thema Außenpolitik setze die Linke laut Diederich auf eine Linie, die genau das Gegenteil von dem wolle, was die Bundesrepublik seit Jahrzehnten gemacht habe.

    In aktuellen Umfragen spielt Rot-Rot-Grün jedoch keine große Rolle, die Mehrheiten reichen dafür nicht. Das liegt vor allem an einer schwächelnden SPD. Dabei sah es zunächst anders aus: nachdem Martin Schulz das Amt des Parteichefs von Sigmar Gabriel übernommen hatte, gingen die Umfragewerte der Sozialdemokraten in die Höhe. Die Erklärung gibt Prof. Diederich:

    „Die Leute hatten die Hoffnung, dass da jemand kommt, der eine glaubwürdige und durchsetzungsfähige Alternative zur Union darstellt. Das scheint sich als Illusion erwiesen zu haben. Schulz hat es jedenfalls nicht geschafft, die Überzeugung hochzuhalten, dass es mit ihm eine Alternative zu Angela Merkel geben könnte.“  

    Die SPD verweilt zurzeit in einem Umfragetief von rund 24 Prozent. Diederich hält es zwar nicht für ausgeschlossen, aber für eher unwahrscheinlich, dass die Sozialdemokraten erneut einen großen Schub erfahren werden.

    Am Abend des 24. September wird sich dann entscheiden, wer im Bundestag künftig das Sagen haben wird. In welcher Form sich das Parteienspektrum bis dahin entwickeln wird, analysiert Prof. Diederich: 

    „Mit Sicherheit wird die Union die stärkste Fraktion werden, das ist ganz klar. Die Sozialdemokraten werden zweitstärkste Kraft, aber schwächer, als sie es erhofft haben. Und es wird wohl kaum eine rot-rot-grüne Mehrheit geben, weil die AfD in den Bundestag einziehen wird.“

    Allerdings werde die AfD nach der Meinung des Parteienforschers nicht so stark, wie manche es gehofft oder befürchtet hätten. Sie werde aber immer noch stark genug sein, um ein Störfaktor zu sein. Auch die FDP sieht Diederich sicher im künftigen Bundestag. Vertreten. Möglicherweise aber schwächer, da die Union von den Freien Demokraten noch zahlreiche Stimmen abgreifen könnte.

    Marcel Joppa

    Das komplette Interview zum Nachhören:

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    Tags:
    Wahlen, Die LINKE-Partei, Die Grünen, Partei Alternative für Deutschland (AfD), SPD, Bundestag, Martin Schulz, Angela Merkel, Deutschland