20:20 17 Dezember 2017
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    „Mehrheitsmeinung geht vom EU-Zerfall aus“ – Historiker erläutert Gründe

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    Die Bevölkerung in vier großen EU-Staaten geht laut einer Umfrage mehrheitlich davon aus, dass dem Beispiel Großbritanniens noch mehrere Länder folgen und die Union verlassen werden. Historiker Michael Vogt nennt die Ursache: „EU verliert als Lobby-Organisation für Geld und Industrie Vertrauen im Volk“.

    Kürzlich hat das älteste Meinungsforschungsinstitut Frankreichs, das Institut français d’opinion publique (Ifop), eine repräsentative Umfrage in vier EU-Ländern vorgenommen. Ergebnis: In Großbritannien und Italien ist sich über die Hälfte der befragten Menschen sicher, dass demnächst noch mehr Staaten – nach dem Vorbild des Brexit – die EU verlassen werden. In Deutschland gingen 39 Prozent der Befragten von diesem Szenario aus, in Frankreich waren es 42 Prozent.

    Polls Wie viele Länder könnten aus der EU austreten
    © Sputnik/
    Polls Wie viele Länder könnten aus der EU austreten

    Für den Historiker Michael Vogt ist das nicht überraschend. „Wir sehen bei der Umfrage, dass in allen befragten Ländern weit mehr als über die Hälfte der Menschen von mindestens einem weiteren EU-Austritt ausgehen“, sagte der ehemalige Honorarprofessor am Institut für Journalistik der Universität Leipzig im Sputnik-Interview: „Dieses französische Institut hat, aus welchen Gründen auch immer, weder die Tschechen, noch die Slowaken, noch die Ungarn, noch die Portugiesen, Spanier oder die Griechen befragt. Grade die drei letztgenannten Staaten sind ökonomisch gebeutelt und haben eine hohe Jugendarbeitslosigkeit. Ich denke, die Mehrheitsmeinung in all diesen Ländern geht von einem Zerfall der EU aus.“

    Legitimation bei der Bevölkerung fehlt

    „Der EU fehlt völlig die Legitimation bei der Bevölkerung“, erläuterte der Historiker weiter. „Ein generelles Problem ist die aufgeblähte Bürokratie. Da sind die schwachen EU-Parlamentarier, die im Vergleich zur EU-Kommission wenig zu sagen haben. Die EU-Kommissare als Entscheider benehmen sich wie Gouverneure und haben alles zu sagen. Diese Struktur führt zu Bürgerferne. Die EU ist im Prinzip eine Lobby-Organisation für das Geld und die Industrie.“ Alle Entscheidungen auf den wichtigen Politikfeldern von Gentechnologie bis hin zur „aggressiven“ europäischen Nato-Militärpolitik würden stets von Brüssel ohne die Zustimmung der EU-Bevölkerung durchgesetzt. „Meist, um Wirtschaftsinteressen und Lobbys zu bedienen“, so Vogt.

    Das, was in Brüssel entschieden werde, sei immer das Gegenteil zu dem, was die Menschen letztendlich wollen. Ein weiteres Problem sei das große Demokratie- und Freiheitsdefizit.

    „Es geht unter dem Vorwand des Verbraucher- und Personenschutzes der EU darum, kritische Positionen gegenüber Brüssel, gegenüber dem Euro, gegenüber der westlichen Aggressionspolitik zu unterdrücken“, sagte er. Die europäische Bevölkerung sei laut ihm „EU-müde“.

    Zerfällt EU wegen „Wackelkandidat“ Griechenland?

    Eine Prognose über die mittelfristige Zukunft der europäischen Staatenorganisation wollte der Historiker auf Anfrage nicht wagen. „Seriös kann ich keine konkrete Prognose abgeben“, so der Sozialwissenschaftler, ergänzte aber: „Die EU hat nicht die Fähigkeit, sich selbst zu reformieren. Weil sie eben als eine Lobby-Organisation mit Verbindung zu Industrie und Finanzkapital grundsätzlich eine Fehlentwicklung ist. Allerdings beinhalten diese Verbindungen, dass sie mit einem grenzenlosen Finanzspielraum ausgestattet ist. Dadurch hat sie natürlich einen großen Einfluss auf die Mainstream-Medien, sie hat quasi die Deutungshoheit. Die Medien wirken natürlich auch auf die Bevölkerung ein und lassen differenzierte Betrachtungen nicht zu.“

    Vogt nannte das ökonomisch und politisch gestrauchelte Griechenland als einen möglichen Wackelkandidaten. „In Griechenland ist die aktuelle linke Regierung genauso unbeliebt wie die Vorgängerregierung, die pro-EU ausgerichtet war“, sagte er. „Griechenland ist das beste Beispiel für den Vertrauensverlust der Bevölkerung in die EU. Dem Land ging es vor der Euro-Einführung doch recht gut. Trotz einer schwachen Währung, trotz einer nicht-expansiven Wirtschaftspolitik. Das war ein beliebtes Touristenziel, alles bestens. Mit der Einführung des Euro begannen die Probleme. Heute ist dieses Land verarmt mit großen strukturellen Wirtschaftsproblemen, Millionen Griechen leben am finanziellen Limit. Die Perspektivlosigkeit, die Brüssel über die Menschen ausgeschüttet hat, ist ein weiterer Punkt, der ganz entscheidend ist.“ 

    Alexander Boos

    Das komplette Interview zum Nachhören:

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    Tags:
    Interview, Prognose, Wirtschaft, Legitimität, Umfrage, Brexit, EU-Länder
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