13:01 20 November 2019
SNA Radio
    Proteste gegen EU-Migrationspolitik in Polen

    Polnische Ministerpräsidentin wirft Macron Antipathie gegen Mitteleuropa vor

    © AP Photo / Alik Keplicz
    Politik
    Zum Kurzlink
    Migrationsproblem in Europa (1282)
    4596
    Abonnieren

    Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Antipathie gegen die mitteleuropäischen Länder vorgeworfen.

    „Polen ist offen für die Zusammenarbeit mit Frankreich. Doch das hängt davon ab, ob Präsident Macron in den Medien seine antipathischen Äußerungen über die mitteleuropäischen Länder verbreiten oder über die Fakten reden will“, zitiert die russische Onlinezeitung „Ekonomika“ die Ministerpräsidentin mit Bezug auf Kollegen der Onlineversion der französischen Zeitung „Le Soir“.

    Laut der Aussage der Ministerpräsidentin „soll Macron lieber über die Fakten reden und keine Bemerkungen verwenden, die auf Stereotypen fußen“.

    Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel kommentierte Beata Szydlo ein Interview des französischen Präsidenten für acht europäische Zeitschriften, darunter „Le Soir“, das Kritik gegen „manche europäische Regierungen, die Europa den Rücken zukehren“, enthielt. „Europa ist kein Supermarkt, Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft“, sagte Macron.

    Am 14. Juni leitete die EU-Kommission ein Verfahren zur Verhinderung von Regelverletzungen ein, das zu Sanktionen gegen Tschechien, Polen und Ungarn führen könnte. Diese Länder weigern sich, in Italien und Griechenland gelandete Fluchtlinge nach durch die EU festgelegten Quoten aufzunehmen. Innerhalb dieses Monats erwartet Brüssel von den Regierungen dieser Länder offizielle Erklärungen.

    Polen warf der EU-Kommission Doppelstandards vor, wenn sie die Regelverletzung nur seitens dieser drei Länder feststellen, während kein einziges EU-Mitglied seine Verpflichtungen zur Flüchtlingsaufnahme komplett erfüllt hat. Die tschechische Regierung sprach sich bereit, sich dem Druck von außen in Fragen der Migrationspolitik zu widersetzen und selber zu entscheiden, wen das Land aufnimmt. Die ungarische Regierung will seine Position vor dem Europäischem Gerichtshof verteidigen und weist darauf hin, dass die Verteilungsregeln den EU Normen wiedersprechen; sie könnten nicht umgesetzt werden und seien gefährlich.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Migrationsproblem in Europa (1282)

    Zum Thema:

    Polen will Migrationsweigerung im Europäischen Gerichtshof verfechten
    Leben wie Macron in Frankreich: mit Volldampf in westeuropäische Schein-Demokratie
    Macron respektiert Putin und ist offen für Dialog - Medien
    Sieg der Eltern? Flüchtling räumt Kita
    Tags:
    EU, Sanktionen, Migrationspolitik, Migrationskrise, EU-Kommission, Beata Szydlo, Emmanuel Macron, Polen