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    Die Flaggen von Polen und der EU (Archivbild)

    Warschau entfernt sich von EU – polnische Politikerin

    © AP Photo / Alik Keplicz
    Politik
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    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Mittwoch ein Interview für acht europäische Zeitschriften gegeben, in dem er „manche europäische Regierungen, die Europa den Rücken zukehren“, kritisierte. Dem Interview folgte in Polen eine heftige Reaktion. Laut der Ex-EU-Abgeordneten Joanna Senyszyn entfernt sich Polen von der EU.

    „In Macrons Interview war die Rede von Polen, Ungarn und Tschechien – den Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen, die von der EU nur Geld erhalten und nicht die Werte der Union wahren wollen. Die EU hat gegen Polen bereits ein Verfahren eingeleitet. Wir müssen leider die Konsequenzen abwarten“, sagte Senyszyn in einem Interview für Sputnik.

    Sie betonte aber, es sei schwer, jetzt über diese Konsequenzen zu sprechen.

    „Vielleicht wird es sich die Regierung überlegen. Vielleicht wird sie einige Frauen und Kinder aufnehmen, was schon die Regierung von Ewa Kopacz versprochen hatte. Wir werden sehen, wie alles passieren wird. In jedem Fall hat Bundeskanzlerin Merkel Macron unterstützt. Polen ist in einer schweren Situation“.

    Senyszyn merkte an, die Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel seien nach dem Regierungsantritt der Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, zu Deutsch: Recht und Gerechtigkeit) angespannt geworden.

    „Seit dem Regierungsantritt der PiS kann sich Polen mit der EU nicht verständigen. Es kann auch mit Russland nicht verhandeln. Ich meine auch, die Beziehungen zu den USA werden auch nicht so gut, wie es der PiS scheint. Die von der PiS betriebene Politik führt offenbar zu einem ‚Scherbengericht‘ für Polen in der internationalen Arena“, so die Politikerin.

    Senyszyn zweifelte auch daran, dass Polen am Projekt des Aufbaues einer gemeinsamen europäischen Armee teilnehmen werde.

    „Die EU beschäftigt sich seit langem mit der Idee eines Verteidigungsbündnisses. Dies wurde gerade jetzt aktuell, nachdem Donald Trump US-Präsident geworden ist. Die EU muss  unabhängiger und einiger sein. Wird Polen daran teilnehmen? Solche Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Und ich glaube, die meisten EU-Mitglieder werden dieses Projekt unterstützen, und es wird umgesetzt.

    Mit der PiS-Regierung entferne sich Polen mehr und mehr von der EU, resümiert die Politikerin. „Wir hatten Glück, dass der Vertrag von Lissabon nicht das Ausschließen eines Staates aus der EU beinhaltet“.

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    Tags:
    EU, Beata Szydlo, Emmanuel Macron, Polen