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11:00 18 Juli 2019
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    Martin Schulz während der SPD-Sitzung nach der Niederlage bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

    Schulz fordert Rede-Verbot für Erdogan in Deutschland

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Politik
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    Am Rande des G20-Treffens in Hamburg will der türkische Präsident Erdogan zu seinen Anhängern in Deutschland sprechen. Doch geht es nach SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, soll Erdogan keine Großkundgebung abhalten dürfen, schreibt Focus Online.

    „Ausländische Politiker, die unsere Werte zu Hause mit Füßen treten, dürfen in Deutschland keine Bühne für Hetzreden haben. Ich will nicht, dass Herr Erdogan, der in der Türkei Oppositionelle und Journalisten ins Gefängnis steckt, in Deutschland Großveranstaltungen abhält“, sagte Schulz gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Die Bundesregierung darf die Städte nicht im Stich lassen. Ich finde, es braucht jetzt klare Kante.“

    In der Vergangenheit hatten Länder und Kommunen mehrfach die Auftritte türkischer Politiker zu Wahlkampfzwecken – zum Beispiel im Vorfeld des Verfassungsreferendums – verhindert.

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    Tags:
    Martin Schulz, Recep Tayyip Erdogan, Deutschland