07:03 20 Januar 2020
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    Lage in Syrien (2017) (492)
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    Die Anschuldigungen vonseiten der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien entbehren laut dem Mitglied des Gesetzgebungsrates im syrischen Parlament Muhammed Kheir al-Akkam jeder Grundlage.

    In einem Interview für die Agentur Sputnik sagte Al-Akkam: „Vom Standpunkt des Völkerrechts aus handelt es sich um einen politischen Druck auf Damaskus als Reaktion auf dessen Erfolge in der Wüste im Osten Syriens und auf den Zusammenschluss mit irakischen Kräften.“

    „Wir sagen zu allen: Syrien hat solche Waffen (Chemiewaffen – Anm. d. Red.) weder gegen Zivilisten noch Terroristen je eingesetzt und wird das auch in Zukunft nicht tun.“

    Wenn irgendein Staat der Meinung sei, dass ein anderer Staat Chemiewaffen einsetzen wolle, müsse er sich an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) wenden, damit diese entsprechende Ermittlungen auf dem Territorium des betreffenden Landes einleite, so Al-Akkam.

    Ihm zufolge ist Syrien an der Konvention über das C-Waffen-Verbot beteiligt. Nach dem Giftgas-Angriff in Chan Scheichun habe Damaskus – als Antwort auf die Vorwürfe aus Washington — OVCW-Inspekteure zur Untersuchung des Falls eingeladen. Eine Antwort der USA sei bisher ausgeblieben. Später sei klar geworden, dass dieser Zwischenfall als Vorwand für politische Druckausübung gegenüber der syrischen Regierung genutzt werde. „Jetzt wollen die Amerikaner zum zweiten Mal dasselbe machen“, sagte Al-Akkam.

    Seines Erachtens wollen die USA eine zusätzliche Begründung ihrer Operationen gegen die syrische Armee haben. „Kann das Pentagon erklären, wieso ein syrisches Flugzeug, das völlig legitim die Daesh-Stellungen über Rakka bombardiert hatte, abgeschossen wurde?“, so Al-Akkam.

    Sollte die US-geführte Koalition weiter das Thema Chemiewaffen ansprechen, um es als Vorwand für die Aggression gegen Syrien zu nutzen, werde Damaskus in Koordination mit Russland und dem Iran eine überraschende Antwort geben, so Al-Akkam.

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