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01:03 20 Oktober 2019
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    Nato-Übung

    Poroschenko verankert gesetzlich Nato-Kurs der Ukraine

    © REUTERS / Kacper Pempel
    Politik
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Gesetz unterzeichnet, das das Streben des Landes nach Mitgliedschaft in der Nato verankert. Dies teilte Poroschenkos Pressedienst am Donnerstag mit.

    „Ich habe das Gesetz signiert, das die Mitgliedschaft in der Allianz als eine der Prioritäten der nationalen Interessen definiert“, schrieb Poroschenko in seinem Twitter-Account.

    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
    © Sputnik / Aleksej Witwizkij
    Ihm zufolge steht diesbezüglich eine aktive Arbeit zur Reformierung des Sicherheits- und Verteidigungsbereiches bevor.

    Die Werchowna Rada (Parlament) hatte am 8. Juni den Gesetzentwurf gebilligt. 

    Im Dezember 2014 hatte die Rada den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 gänzlich mit der Nato-Militärtechnik kompatibel sein.

    Das bedeutet praktisch, dass die Ukraine wieder den Kurs auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikallianz einschlägt.

    Im Dezember 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Besuch in Brüssel eine Roadmap zur militärtechnischen Zusammenarbeit seines Landes mit der Nato unterzeichnet.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Interview mit dem US-Regisseur Oliver Stone gesagt: „Heute ist sie (die Nato – Anm. d. Red.) ein außenpolitisches Instrument der USA. Da gibt es keine Verbündeten, da gibt es nur Vasallen.“

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    Tags:
    Gesetz, Beitritt, Werchowna Rada, NATO, Wladimir Putin, Oliver Stone, Petro Poroschenko, Ukraine