12:13 23 Juni 2018
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    Absturz der malaysischen Boeing 777 - Vereherung (Archivbild)

    Politologin zu MH17-Verfahren: Wie die Untersuchung, so auch der Gerichtsprozess

    © AP Photo / Alexander Zemlianichenko
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    Der Gerichtsprozess zum Absturz der malaysischen Boeing 777 im Juli 2014 im Donbass wird in den Niederlanden stattfinden. Die Politologin Kira Sasonowa sagte dem Radiosender Sputnik, dass der Beschluss, einen Gerichtsprozess mit einem unbestimmten Kreis von Verdächtigen zu führen, merkwürdig erscheine.

    Der Prozess zum Absturz der Boeing 777 werde in den Niederlanden stattfinden, heißt es auf der Webseite des niederländischen Außenministeriums. Es wird hervorgehoben, dass dieser Beschluss zusammen von Mitgliedern der internationalen Ermittlungsgruppe (Belgien, Niederlande, Ukraine, Malaysia, Australien) getroffen wurde.

    Das Datum der ersten Sitzung wurde nicht genannt. Der Kreis der Verdächtigen wurde ebenfalls nicht konkret genannt.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte, dass Kiew Amsterdam „maximale Hilfe zur Bestrafung der Schuldigen erweisen wird“. Zudem wird berichtet, dass die Ukraine und die Niederlande ein Kooperationsabkommen unterzeichnen werden, das der niederländischen Seite ermöglichen wird, das Gerichtsverfahren abzuhalten.

    Laut der Politologin Kira Sasonowa zeigt der Beginn des Gerichtsprozesses viele Merkwürdigkeiten.

    „Die letzten öffentlichen Beweise wurden von der Ermittlungskommission 2016 vorgelegt. Bereits im vergangenen Herbst hieß es, dass alle Schlussfolgerungen vorläufig seien, also keine Grundlage für Gerichtsuntersuchung bilden könnten, dann aber kommt es plötzlich zum Gerichtsverfahren. Das alles erscheint merkwürdig. Doch angesichts der offensichtlichen Voreingenommenheit in diesem Prozess von Anfang an denke ich, dass der Gerichtsprozess so wie die Untersuchung selbst verlaufen wird“, sagte Sasonowa.

    Laut der Politologin ruht das Versprechen Poroschenkos, Amsterdam maximale Hilfe zur Bestrafung der Schuldigen zu erweisen, auf der Zuversicht, dass das Gericht eine für Kiew vorteilhafte Entscheidung treffen wird.

    „Ich denke, dass Petro Poroschenko mit einem für die Volksrepubliken Donezk und Lugansk und Russland ziemlich unvollständigen Gerichtsbeschluss rechnet. Auf Grundlage dieses Beschlusses kann Kiew irgendeine Strategie entwickeln. In den vergangenen Jahren wird die Ukraine ständig bei internationalen Justizorganen vorstellig und versucht ständig, jemanden zur Verantwortung zu ziehen. Ich denke, es wird ein weiteres Glied einer endlosen Kette internationaler Prozesssucht sein, die von der ukrainischen Seite initiiert wurde“, sagte die Politologin.

    Die Boeing 777 war am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine abgeschossen worden. Alle 298 Insassen kamen dabei ums Leben, die meisten von ihnen waren Staatsbürger der Niederlande.

    Die Teilnehmer des Militärkonfliktes im Donbass weisen ihre Beteiligung an dieser Tragödie zurück und werfen sie der anderen Seite vor. Wie es im Bericht der internationalen Ermittlungsgruppe heißt, wurde die Boeing von einem Geschoss des Flugabwehrkomplexes Buk getroffen, der  aus Russland gebracht und dann wieder dorthin zurückgebracht worden sein soll.

    Das russische Außenministerium spricht von einer Voreingenommenheit bei den Ermittlungen, deren Schlussfolgerungen nur auf Angaben beruhen, die aus der Ukraine erhalten wurden. Die Experimente des Buk-Herstellers Almas-Antej bestätigten indes, dass die Boeing aus einem Gebiet abgeschossen wurde, das von der ukrainischen Armee kontrolliert wurde.

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    Tags:
    Gericht, Untersuchungen, Absturz, Boeing 777, Petro Poroschenko, Ukraine, Russland, Niederlande
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