13:52 17 Januar 2020
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    Im Bericht „Russlands Militärmacht“, der vom US-Verteidigungsnachrichtendienst (DIA) veröffentlicht wurde, werden die Sicherheitsbedrohungen der USA aufgezählt, die laut dem Pentagon von Russland ausgehen.

    Laut dem Politologen Wladimir Ardajew ist es der erste nicht geheime Bericht des Militärnachrichtendiensts der USA in den vergangenen 20 Jahren. Bis zum Zerfall der Sowjetunion 1991 erschienen solche Dokumente unter dem Titel „Sowjetische Militärmacht“.

    „Im Unterschied zur sowjetischen Militärmaschine, die dem Westen während des Kalten Kriegs Widerstand leistete, ist das russische Militär gegenwärtig wieder am Erstarken“, heißt es im Bericht. Die russische Armee sei demnach als eine kompaktere, mobilere und ausgewogenere Kraft in der Lage, die komplette Bandbreite von Militäraktionen schnell durchzuführen.

    „Im Laufe des kommenden Jahrzehnts kann ein Russland entstehen, das zu gezielten und entschlossenen Aktionen fähig ist. Die USA müssen dies mit einkalkulieren und nicht einfach auf seine Handlungen reagieren, sondern potentielle Konflikte verhindern“, hebt DIA-Chef Vincent Stewart in dem Bericht hervor.

    Nach der Rückkehr in den Kreml im Jahr 2012 habe Wladimir Putin Kurs auf die Wiederherstellung Russlands als Großmacht und auf die Umwandlung der Weltordnung genommen, heißt es ferner.

    Die jetzige Strategie der nationalen Sicherheit Russlands, die von Putin am 31. Dezember 2015 unterzeichnet wurde, sei drastischer als die frühere aus dem Jahr 2009.

    Laut dem Bericht erweiterte Moskau im großen Umfang die Liste der Gefahren für die staatliche und gesellschaftliche Sicherheit. Ausländische NGOs, bunte Revolutionen und soziale Netzwerke zur Entfachung von Unruhen und zur Untergrabung der politischen und sozialen Stabilität wurden zu den Bedrohungen gezählt. Dabei wurde betont, dass Russland die Kultur, Sprache und Geschichte des Landes als Instrument des Einflusses betrachte.

    „Im Unterschied zum Dokument von 2009, werden in der heutigen Strategie den USA Handlungen vorgeworfen, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Russlands schaffen würden“, so US-Aufklärer.

    Laut den Autoren des Berichts widerspiegelt die Strategie der nationalen Sicherheit Russlands den militärpolitischen Kurs des Kreml exakter als die russische Militärdoktrin, die zuvor veröffentlicht worden war.

    Hacker, Trolle und Bots

    Dieser Bericht unterscheidet sich von ähnlichen Dokumenten dadurch, dass ein großer Abschnitt der Strategie und Taktik der Informationskriege gewidmet ist.

    Moskau nimmt den Informationsbereich als strategisch und sehr wichtig wahr. Das Ziel ist, die eigene Bevölkerung und den Einfluss wahrscheinlicher Gegner auf die Bevölkerung zu kontrollieren. Der Informationskrieg ist für den Kreml das Hauptmittel, um in die Rolle des Hauptakteurs in der internationalen Arena zu schlüpfen“, so die Verfasser des Berichts.

    Der US-Militärnachrichtdienst beschreibt die Vielfalt der Mittel, die Russland im Informationskrieg nutzt. Ihm zufolge sind es sowohl Pro-Kreml-Nachrichtenseiten, als auch der TV-Sender RT, Radio und die Nachrichtenagentur Sputnik, sowie bezahlte Online-Kommentatoren – Trolle, deren komplette „Armee“ vom Kreml finanziert wird.

    Im Dienste Moskaus stehen ebenfalls Bots, die im Unterschied zu den Trollen keine realen Menschen, sondern Roboter sind, die sich mit dem Voranbringen des notwendigen Contents befassen. Dabei unterscheiden sie sich durch ihre besondere „Spitzfindigkeit“.

    Eine besondere Bedrohung stellen nach DIA-Angaben auch die russischen Cyber-Einheiten dar, deren Aufgabe das Eindringen in Computernetze anderer Staaten zum Raub von Informationen, Hacker-Angriffe, das Erschweren der Arbeit von staatlichen Institutionen, politischen Parteien und Privatunternehmen in der ganzen Welt ist.

    Nach Angaben des US-Militärgeheimdienstes will der Kreml bis 2020 mehr als 28 Milliarden US-Dollar zur Aufrüstung seiner atomaren Triade ausgeben, die bodengestützte ballistische Raketen sowie see- und luftgestützte Kräfte umfassen.

    Im Bereich Massenvernichtungswaffen könne Russland über Chemiewaffen verfügen, heißt es im Bericht weiter. 1997 gab Moskau an, 40.000 Tonnen entsprechender Munition zu besitzen, die durch die Konvention über das Verbot chemischer Waffen verboten ist. Mit Stand vom  Januar 2017 wurden 96,4 Prozent dieser Vorräte vernichtet, zum Jahr 2020 will Russland sie völlig entsorgt haben. Zugleich lässt die Operation zur Befreiung der Geiseln im Dubrowka-Theater 2002 vermuten, dass der Einsatz einiger Typen von Chemiewaffen bei Antiterroraktionen zur Debatte steht.

    Teststart einer seegestützten Interkontinental-Rakete des Typs Bulawa
    © Sputnik / Ministry of defence of the Russian Federation
    Im Bericht wird ausführlich der Zustand der russischen Flugabwehrtruppen, der Systeme zur Abwehr von Raketenangriffen sowie der strategischen Fliegerkräfte analysiert. Ein besonderer Artikel ist der Weltraumgruppierung gewidmet.

    Nach DIA-Informationen verfügt Moskau über mehr als 130 Weltraumapparate in erdnahen Umlaufbahnen, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen. Dabei geht es um Kommunikation, Navigation, geodätische Aufnahme, meteorologische Beobachtung sowie Aufklärung. Die Verfasser des Berichts bezeichnen die russische Weltraumgruppierung, die ständig erneuert wird, als stark.

    „In den kommenden Jahren wird Russland seine Aufmerksamkeit vorrangig auf die Modernisierung der vorhandenen Systeme der Kommunikation, Navigation und Beobachtung der Erdoberfläche richten und ihre elektronisch-intellektuellen Systeme und Frühwarnsysteme bei Angriffen verbessern“, so die Autoren.

    Ihnen zufolge verfügt Russland über die modernsten Satellitensysteme, die Erdaufnahmen von hoher Qualität ermöglichen. Zugleich liegt Russland nach der Anzahl der Satelliten auf Platz drei nach den USA und China.

    Dieser Bericht unterscheidet sich zwar in Details von ähnlichen Dokumenten aus der Zeit des Kalten Krieges, hat jedoch eines gemeinsam mit ihnen – ebenso wie die Sowjetunion wird Russland in diesem Bericht als starker militaristischer Staat dargestellt, der seine militärische Stärke erhöht. Auch das Ziel ist wohl dasselbe geblieben – die Politiker zu beeindrucken, die die US-Haushaltsgelder verteilen.

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    Hacker, Bericht, Sputnik, Pentagon, US-Militärgeheimdienst DIA, Wladimir Putin, Vincent Stewart, Wladimir Ardajew, Russland, USA