04:34 25 November 2017
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    Der ehemalige Premierminister der Ukraine, Nikolai Asarow

    Poroschenko-Regime bricht bald zusammen – Ex-Premier Asarow

    © REUTERS/ Sergei Karpukhin
    Politik
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    Das Regime des ukrainische Präsidenten Petro Poroschenko erleidet laut Ex-Premier Nikolaj Asarow in naher Zukunft ein Fiasko. Die in Ungnade geratenen ukrainischen Politiker werden dagegen die Chance bekommen, in ihre Heimat zurückzukehren.

    Asarow zufolge fordern ukrainische Politiker eine Novellierung der nationalen Gesetzgebung und appellieren an Poroschenko, die Verabschiedung des Gesetzes über das Amtsenthebungsverfahren nicht zu verhindern, das in der Praxis seinen Rücktritt regulieren würde.   

    Indes äußerten einfache Ukrainer ihre Unzufriedenheit mit der schwierigen sozial-wirtschaftlichen Situation, während in den Machtstrukturen in Kiew Gerüchte über einen möglichen Kabinettrücktritt kursierten.

    „All dies führt dazu, dass das Poroschenko-Regime nicht mehr lange bleibt. Schon bald sind Änderungen möglich“, sagte Asarow gegenüber der Zeitung „Iswestija“.

    Zudem gab er zu, heimkehren zu wollen.

    „Ich habe auf jeden Fall bestimmte Pläne zu meiner Heimkehr. Ich denke an keinen Posten, sondern daran, dass in der Ukraine eine Verfassungsordnung wiederhergestellt wird. Derweil ist es unreal, dies auf gesetzlichem Wege zu tun“, so Asarow.

    Mittlerweile versuchen Asarow und der ukrainische Ex-Präsident Viktor Janukowitsch mit verschiedenen Mitteln zu beweisen, dass es im Februar 2014 in der Ukraine einen Staatstreich gegeben hätte. Obwohl die beiden zurzeit getrennt daran arbeiten, sei eine Vereinigung ihrer Bemühungen in Zukunft nicht ausgeschlossen, heißt es.

    Zuvor war mitgeteilt worden, dass die Absicht einiger Politiker, Poroschenko seinen Funktionen zu entheben, in eine rechtliche Bahn gebracht werde. Dem ukrainischen Parlament wurde demnach ein Gesetz  über das Amtsenthebungsverfahren vorgelegt, dessen Start Ex-Anhänger Poroschenkos initiierten

     

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    Tags:
    Zusammenbruch, Regime, Gesetz, Amtsenthebungsverfahren, Viktor Janukowitsch, Nikolai Asarow, Ukraine