23:14 20 November 2019
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    US Präsident Donald Trump und sein Kollege aus Frankreich Emmanuel Macron während Konferenz in Paris

    Macron: Paris ändert seine Syrien-Doktrin - und fordert nicht mehr Rücktritt Assads

    © AP Photo / Carolyn Kaster
    Politik
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    Paris besteht bei der Regelung der Syrien-Krise nicht mehr auf den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Dies sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag bei seinem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump in der französischen Hauptstadt. Stattdessen wolle sich das Land auf die Ausrottung des Terrorismus konzentrieren.

    „Wir haben die französische Doktrin in Bezug auf Syrien geändert. Unsere prinzipielle Aufgabe besteht darin, die terroristischen Gruppierungen auszurotten, egal welche sie sind“, so Macron.

    Dabei fügte er hinzu, dass „der Rücktritt Assads keine notwendige Bedingung mehr für Frankreich“ darstelle.

    Darüber hinaus erläuterte der französische Präsident, er habe sich mit Trump geeinigt, die Arbeit in Syrien und im Irak fortzusetzen. Dazu soll eine Kontaktgruppe gebildet werden. Der von Frankreich vorgeschlagenen Kontaktgruppe, die sich mit einem Plan für die Zukunft Syriens befassen soll, sollen ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates angehören.

    „Und offensichtlich wird sich ein Vertreter Baschar al-Assads an diesen Verhandlungen beteiligen. Dies wird uns ermöglichen, einen Leitplan für die postmilitärische Zukunft Syriens zu schaffen“, so Macron.

    Zuvor am Donnerstag sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, Moskau unterstütze den syrischen Präsidenten Assad nicht und sei der Resolution des UN-Sicherheitsrates treu, gemäß der über das Schicksal Syriens und dessen Staatschefs allein das Volk dieses Landes entscheiden dürfe.

    „Wir unterstützen Assad nicht, wir sind den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates treu. In Bezug auf Syrien steht es dort schwarz auf weiß geschrieben, dafür haben alle gestimmt“, so Lawrow.

    Der Diplomat sprach am Donnerstag auf Einladung der Körber-Stiftung in Berlin zum Thema „Russland und die EU in einer sich verändernden Welt“.

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    Tags:
    Emmanuel Macron, Baschar al-Assad, Syrien, Frankreich