09:39 21 September 2018
SNA Radio
    WikiLeaks-Gründer Julian Assange im selbstgewählten Exil in Ecuadors Botschaft in London

    Assange kommentiert Einbehalten von diplomatischem Vermögen Russlands in den USA

    © REUTERS / Courtesy of WikiLeaks
    Politik
    Zum Kurzlink
    81262

    Das Einbehalten diplomatischer Eigentumswerte Russlands in den USA sprengt die allgemein gültigen Normen. Diese Ansicht vertrat der Begründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange.

    „Die diplomatische Gemeinschaft ist der Ansicht, dass das Einbehalten von zwei Anwesen, die Eigentum der russischen Botschaft sind, durch (den damaligen US-Präsidenten Barack) Obama über alle Normen hinausgeht. Warum? Nicht aus großer Liebe für Russland. Sondern deshalb, dass diese neue Norm im Grunde alle Botschaften weltweit gefährden könnte“, schrieb Assange im Kurznachrichtendienst Twitter.

    Er verglich die entstandene Situation mit der Krise um die US-Botschaft in Teheran im Jahr 1979, als Teilnehmer von Protesten Mitarbeiter der diplomatischen Mission als Geiseln genommen hatten. „Aber der Schritt der Obama-Administration ist deutlich schlimmer, weil im Iran damals eine Revolution stattfand, der Staat ins Chaos gestürzt war und das Botschaftsgelände nicht von den Regierungskräften, sondern von den Protestierenden besetzt wurde. Dagegen gingen in den USA die Landesbehörden vor und verstießen somit gegen Bestimmungen der Wiener Konvention über die diplomatischen Beziehungen – das Basisdokument im Bereich des diplomatischen Rechts.“

    Assange schrieb ferner, dass die Verletzung dieser Konvention durch Obama im Grunde einen „Stich ins Herzen des diplomatischen Systems“ bedeutet. „Moskau könnte an das UN-Gericht appellieren und den Prozess in einigen Monaten gewinnen. Die eventuelle Weigerung der USA, sich dem Gerichtsbeschluss zu fügen, würde Washington und die übrige internationale Gemeinschaft entzweien, der Einfluss der USA im Gericht selbst würde dann deutlich sinken“, betonte Assange.

    Das Weiße Haus prüfe die Möglichkeit der Rückgabe der Anwesen an Russland, um „der Kooperation eine Chance zu geben“, sagte Sebastian Gorka, Vizeberater von Präsident Donald Trump, in Washington. Indes erklärte sich Moskau zu einer adäquaten Antwort bereit: Russland würde ein Ferienhaus und ein Lagerraum der USA einbehalten sowie US-Diplomaten ausweisen, um die Zahl der Mitarbeiter in den beiden Botschaften anzugleichen, falls Washington das Eigentum nicht zurückerstattet.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow rechnet damit, dass das Problem bei einem Treffen der Vizeaußenminister Sergej Rjabkow und Thomas Shannon am 17. Juli in Washington gelöst wird.

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    US-Senatoren warnen Trump vor Rückgabe russischer Diplomaten-Datschas
    Russland bricht Beratungen mit USA zu Beziehungs-Normalisierung ab - Amerika reagiert
    USA nennen Rückgabe-Bedingung für russische diplomatische Anwesen
    Trump erwägt Rückgabe konfiszierter Botschaftsgebäude an Russland – mit einem Minus
    Tags:
    Vermögen, Einbehalten, Julian Assange, USA, Russland