23:55 20 November 2017
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    Der Moskauer Kreml

    Rückgabe von diplomatischem Eigentum: Kreml lehnt US-Bedingungen ab

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    Politik
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    Moskau lehnt die von Washington gestellten Bedingungen für die Rückgabe von zwei Anwesen der russischen Diplomaten in den USA als „nicht korrekt“ ab. Dies teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow mit.

    „Die Rückgabe des diplomatischen Eigentums an Russland kann und darf nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft werden“, sagte Peskow. Die Einbehaltung von zwei Anwesen widerspreche grundsätzlich dem Völkerrecht. „Wahrscheinlich geht es hier um eine falsche Formulierung, denn das (die Forderungen an Russland – Anm. d. Red.) kommt nicht in Frage.“

    Präsident Wladimir Putin habe bislang keine Entscheidung zu Gegenmaßnahmen als Antwort auf die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten durch Washington im Jahr 2016 getroffen.

    Zuvor hatte der stellvertretende Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Sebastian Gorka, erklärt, im Weißen Haus erwäge man gerade die Rückgabe von zwei Anwesen russischer Diplomaten, um „der Kooperation eine Chance zu geben“. Als Bedingung für die Rückgabe nannte Gorka einen „Akt des guten Willens“ seitens Russlands und führte als Beispiel die jüngste Waffenruhe in Syrien an.

    US-Ex-Präsident Barack Obama hatte im Dezember 2016 Sanktionen gegen Russland wegen angeblicher „Einmischung in die Wahlen“ beschlossen. Der ehemalige US-Präsident ließ unter anderem zwei Anwesen russischer Diplomaten in New York und Maryland schließen. Er begründete dies damit, die russische Regierung benutze diese Anwesen für „Aufklärungszwecke“. Am vergangenen Mittwoch hatte das russische Außenministerium Gegenmaßnahmen angekündigt.

     

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    Tags:
    Diplomaten, Rückgabe, USA, Moskau, Russland
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