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    Werbung für eine Obamacare-Versicherung in San Ysidro, Kalifornien, Januar 2017

    US-Senat nennt Grund für Verlegung der Obamacare-Abstimmung

    © REUTERS / Mike Blake
    Politik
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    Der US-Senat hat die Abstimmung über die Abschaffung der Gesundheitsreform des Ex-US-Präsidenten Barack Obama (Obamacare) wegen der Krankheit des republikanischen Senators John McCain verschoben. Das berichtete die Zeitung The Hill am Sonntag unter Verweis auf den republikanischen Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.

    Demnach präzisierte McConnell dabei nicht, wann die Abstimmung stattfinden würde. 

    Zuvor hatte die Zeitung Politico mitgeteilt, dass McCain der Abstimmung nicht beiwohnen würde, da er sein Auge habe operieren lassen und in der kommenden Woche rehabilitiert werde.  

    Für die Verabschiedung der Initiative im Senat sind mindestens 50 von insgesamt 52 Stimmen der Republikaner erforderlich, denn alle 48 Demokraten sind ohnehin dagegen.       

    Die Reform Obamacare verpflichtete alle Amerikaner unter der Androhung einer Geldbuße, eine Krankenversicherung zu erwerben. Bedürftige Bürger erhielten demnach Zuschüsse und Steuervergünstigungen.

    Die US-Demokraten sind der Meinung, dass die Reform im Allgemeinen funktioniere, weil somit Millionen Amerikaner eine Krankenversicherung erworben hätten. Laut den Republikanern verletzt die Reform die Bürgerfreiheit und senkt den Preis der Krankenversicherung bei steigenden Steuern.

    Trump zufolge bricht Obamacare zusammen. Die von ihm vorgeschlagene Alternative traf zuvor jedoch auf Widerstand unter gemäßigten Republikanern sowie Konservativen, die den Gesetzentwurf letztendlich begruben.

     

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    Tags:
    Verlegung, Abstimmung, Obamacare, US-Kongress, Barack Obama, Donald Trump, John McCain, Mitch McConnell, USA