18:43 16 August 2018
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    Flaggen der Türkei und der EU

    Ein Jahr nach Putschversuch in Türkei: „Europas Hand bleibt ausgestreckt“ – Juncker

    © AFP 2018 / Mustafa Ozer
    Politik
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    Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei bleibt laut EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker Europas Hand ausgestreckt. Zudem soll er versprochen haben, die Tür in die EU offen zu lassen.

    Wie Juncker in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ schrieb, steht Europa gerade auch in schwierigen Zeiten an der Seite der Türkei.

    „Im Gegenzug erwarte ich, dass auch die Türkei klar europäische Farbe bekennt und europäische Grundwerte beherzigt“, zitiert Deutsche Welle Junker.

    Ihm zufolge ist die EU daran interessiert, dass die Türkei demokratisch, stabil und wirtschaftlich erfolgreich wird.

    Wie Juncker ausführte, hat die EU alles für eine Liberalisierung des Visaverkehrs und eine Vertiefung der Zollunion mit Ankara getan. Eine europäische Perspektive sei für die Türkei aber mit gewissen Bedingungen verbunden.

    „Wer der Europäischen Union beitreten will, der schließt sich einer Union der Werte an“, argumentierte er.

    Der Beitritt zur EU sei aber unmöglich, wenn beispielsweise Journalisten wie der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel monatelang ohne Anklage in Einzelhaft säßen. Auch Ankaras Entscheidung, die Todesstrafe wieder einzuführen, würde die Tür in die EU endgültig schließen, so Juncker.

    Im Juni hatte der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments die EU-Kommission und EU-Mitgliedsländer ersucht, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen.  

    Die EU und die Türkei hatten ihr Assoziierungsabkommen bereits 1963 unterzeichnet. 1987 stellte Ankara einen Beitrittsantrag. Die Beitrittsverhandlungen wurden 2005 aufgenommen, mussten aber wegen starker Differenzen mehrmals eingestellt werden. Im März 2016 einigten sich die Seiten auf die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche. Als Gegenleistung ging die Türkei die Verpflichtung ein, den Flüchtlingsstrom durch ihr Territorium nach Europa zu minimieren.

     

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    Tags:
    Beitrittsverhandlungen, Die Welt, Deutsche Welle, Bild am Sonntag, EU, Deniz Yücel, Jean-Claude Juncker, Türkei
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