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    US-Raketen Patriot in Polen (Archivbild)

    Moskau mahnt Vilnius: „Druck erzeugt Gegendruck“

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    Die Aussagen der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite über die Notwendigkeit der Verlegung von US-Patriot-Raketen können zur Eskalation der Spannung in der Region führen, sagte der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beim russischen Außenministerium, Michail Uljanow, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.

    „Diese Erklärung gilt als Beweis dafür, dass Vilnius seinen Weg zu einer Eskalation der Spannung und der Vergrößerung der Waffenmenge, die aber nicht Litauen selbst, sondern Drittländern in unmittelbarer Nähe von den russischen Grenzen gehört, fortsetzt“, sagte Uljanow.

    Es sei nicht klar, wie dies zur Sicherheit in der baltischen Region, darunter auch in Litauen, beitragen könne. „Der Effekt von der Umsetzung ähnlicher Aufrufe wäre offenbar gegenteilig, weil Druck in internationalen Beziehungen, darunter auch im Militärbereich, Gegendruck erzeugt. Für die litauische Regierung sind anscheinend jene negativen Konsequenzen für den Sachstand in Europa nicht genug, die durch die Schaffung der Raketenabwehrobjekte in Rumänien und Polen hervorgerufen wurden. Sie will die Situation verschärfen“, so der Diplomat.

    Uljanow zufolge „läuft die Einstellung von Vilnius der Linie der Nato- und EU-Verbündeten Litauens zuwider, die über die gefährlichen Tendenzen auf dem europäischen Kontinent besorgt sind und zu deren Beilegung aufrufen.“

    Der Diplomat verwies darauf, dass Ende 2016 bei einem OSZE-Ministertreffen in Hamburg auf Initiative Deutschlands die Entscheidung über den Start „eines strukturierten Dialogs“ im Sicherheitsbereich getroffen worden sei.

    „Obwohl sich Litauen dieser Entscheidung angeschlossen hat, setzt Vilnius in seiner Nationalpolitik offenbar nicht auf einen Dialog, sondern auf die Verstärkung der Militärkonfrontation.“

    Am Donnerstag hatte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite im Rahmen der Nato-Militärübungen „Tobruq Legacy 2017“ erklärt, dass es notwendig sei, die amerikanischen Flugabwehrraketensysteme ständig in den baltischen Staaten zu stationieren. Dies würde „zu einem höheren Level der Sicherheit all unserer Länder“ beitragen.

    Beim Nato-Gipfeltreffen Anfang Juli in Warschau war bereits die Stationierung von zusätzlich 4000 Soldaten in den baltischen Staaten beschlossen worden. Die Nato will vier multinationale, rotierende Bataillone für das östliche Bündnisgebiet schaffen.

    Zur Formierung der Truppen sind bereits die Rahmenstaaten bestimmt worden: In Lettland wird Deutschland dafür verantwortlich sein, in Litauen Kanada, in Estland Großbritannien und in Polen die USA.

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    Raketen, US-Flugabwehrraketen Patriot, NATO, Dalia Grybauskaite, EU-Länder, USA, Russland, Litauen