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01:21 18 Oktober 2019
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    Kreml hält sich raus: Kein Kommentar zu möglichen Sanktionen wegen Siemens-Turbinen

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    Politik
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    Neue US-Sanktionen gegen Russland – Moskau und Brüssel drohen Konsequenzen an (38)
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    Der Kreml wird laut seinem Sprecher Dmitri Peskow die Information der Agentur Reuters über eine mögliche Erweiterung der europäischen Sanktionen gegen Russland wegen der Situation um die auf die Krim zugestellten Siemens-Turbinen nicht kommentieren, da die besagte Meldung keine Verweise auf die Quellen enthalte.

    „Wir halten es nicht für möglich, die Mitteilung von Reuters zu kommentieren, da sie keine Verweise auf irgendwelche klaren Quellen enthält“, sagte Peskow am Montag.

    Ihm zufolge erweisen sich derartige Meldungen in den Medien des Öfteren als „Fake-News“, und gerade deshalb wolle man im Kreml keine Kommentare dazu abgeben.

    Zuvor hatte Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen gemeldet, Berlin habe vorgeschlagen, die Sanktionsliste gegen Russland im Zusammenhang mit der Situation um die auf die Krim zugestellten Siemens-Turbinen um drei bis vier Privatpersonen bzw. Organisationen zu erweitern.

    Am vergangenen Freitag hatte der Siemens-Konzern offiziell erklärt, dass alle vier Gasturbinen, die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmt gewesen seien, „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Der Konzern schlug die Aufkündigung des entsprechenden Vertrags vor. Siemens wolle außerdem die Lizenzabkommen mit russischen Unternehmen kündigen, die Lieferungen von Energieausrüstungen an russische Staatsunternehmen aussetzen und neue Kontrollmaßnahmen beschließen, hieß es.

    Später wurde berichtet, das Auswärtige Amt Deutschlands sieht laut einem Sprecher die Beziehungen zu Russland aus diesem Grund belastet.

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    Lizenzvereinbarungen, Turbinen, terminieren, Lieferungen, RIA Novosti, Reuters, Kreml, Dmitri Peskow, Krim, Russland, EU, Deutschland