02:20 16 November 2019
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    Situation in Donbass (Archivbild)

    Merkel und Macron "erklären" Normandie-Telefonat

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    Politik
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    Nach einem Telefonat der Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ ist auf der offiziellen Webseite der Bundesregierung eine gemeinsame Presseerklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron veröffentlicht worden.

    Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine – Wladimir Putin, Emmanuel Macron und Petro Poroschenko – sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Montag bei einem Telefonat die aktuelle Situation im Osten der Ukraine bei der Umsetzung der Minsker Abkommen erörtert.

    In der deutsch-französischen Erklärung heißt es, „Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen sollten als Priorität behandelt werden“.

    „Die Arbeitsgruppe Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe wurde von den Staats- und Regierungschefs gebeten, solche Zonen im Rahmen der nächsten Sitzung am 2. August 2017 zu identifizieren und festzulegen.“

    Die Truppenentflechtung wurde demnach konkret in den drei Pilotzonen besprochen, die bereits im September 2016 beschlossen worden waren.

    Die Staatschefs stimmten überein: „Verletzungen des Waffenstillstands müssen umgehend aufhören.“ Sie forderten, „dass das neuerliche Bekenntnis der Trilateralen Kontaktgruppe zum Waffenstillstand vom 21. Juni 2017 befolgt werden müsse“. Außerdem müsse für die OSZE-Mitarbeiter ein sicherer Zugang  in alle Donbass-Regionen gewährleistet werden.

    Man müsse alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, „um Schäden an ziviler Infrastruktur und wichtigen Einrichtungen zu vermeiden (…), um eine humanitäre Katastrophe im Donbass zu verhindern“.

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    Tags:
    Minsker Abkommen, Verhandlungen, Normandie-Format, Angela Merkel, Emmanuel Macron, Donbass