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13:11 18 Oktober 2019
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    Bundesaußenamt bereitet gesamteuropäische Antwort auf Skandal um Siemens-Turbinen vor

    © REUTERS / Lukas Barth
    Politik
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    Das Auswärtige Amt bereitet laut seinem Pressedienst eine gesamteuropäische Antwort auf den Skandal rund um die Lieferung von Siemens-Gasturbinen auf die russische Halbinsel Krim vor.

    „Als eine Antwort auf die vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim sind wir dabei, eine Reaktion auf europäischer Ebene vorzubereiten“, teilte die Behörde der Agentur RIA Novosti mit. „Da dortige Abstimmungsprozesse laufen, können wir keine Einzelheiten zu den Details nennen.“

    Zuvor hatte die Agentur Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen von einem Vorschlag Deutschlands berichtet, drei bis vier russische Bürger und Organisationen im Zusammenhang mit der Situation um die auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen auf die Sanktionsliste zu setzen.

    Der deutsche Konzern hatte zuvor erklärt, angeblich glaubhafte Informationen erhalten zu haben, dass alle vier Gasturbinen, die im Sommer 2016 in die Region Krasnodar geliefert worden seien, „lokal modifiziert und rechtswidrig, entgegen klarer vertraglicher Vereinbarungen, auf die Krim verbracht worden“ seien.

    Diese Handlung, die laut Siemens eine grobe Vertragsverletzung darstellt, habe das Vertrauen zerstört und gegen die EU-Regeln verstoßen.

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    Tags:
    Turbinen, Lieferung, Antwort, Vorbereitung, Skandal, Auswärtiges Amt, Siemens, Krim, Deutschland