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22:49 16 Juli 2019
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    Russland-Sanktionen

    Moskau und Brüssel diskutieren Folgen neuer Sanktionen - EU-Botschafter

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    Politik
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    Neue US-Sanktionen gegen Russland – Moskau und Brüssel drohen Konsequenzen an (38)
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    Moskau erklärt aktuell Brüssel seine Einstellung zu den neuen von Washington angedachten Sanktionen gegen Russland und warnt vor deren Folgen. Dies sagte der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow gegenüber dem TV-Sender „Rossija 24“.

    „Es ist klar, dass darin die diplomatische Arbeit besteht — nämlich in Kontakten, Erklärungen unserer Position und jenen Konsequenzen, zu denen dies (die US-Sanktionen gegen Russland – Anm. d. Red.) führen kann“, so Tschischow.

    Zuvor hatte das Repräsentantenhaus des US-Kongresses dem Gesetzentwurf über Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea zugestimmt. Er wurde mit 419 gegen drei Stimmen angenommen. Die Ergebnisse zeigen, dass das Unterhaus ein Veto des US-Präsidenten leicht überwinden würde, sollte er sich weigern, das Dokument nach dessen Bestätigung durch den Senat zu unterzeichnen.

    Das Weiße Haus gab zu verstehen, es unterstütze im Großen und Ganzen das Dokument, das eine wesentliche Einschränkung der Vollmachten des Staatsoberhaupts bei der Verabschiedung von Sanktionen bzw. bei deren Abschaffung vorsieht. Der Kreml beurteilte die neuen Sanktionen bereits "äußerst negativ".

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