03:09 20 August 2018
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    Denkmal für sowjetische Soldaten in Warschau

    Moskau erwägt „asymmetrische Maßnahmen“ zu Abriss von Sowjet-Denkmälern durch Polen

    © REUTERS / Kacper Pempel
    Politik
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    Moskau wird asymmetrische Gegenmaßnahmen zu Polens Beschluss ergreifen, die Denkmäler für sowjetische Soldaten abzureißen. Das schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag unter Verweis auf einen Kommentar des Informations- und Presseamtes des russischen Außenministeriums.

    „Die polnischen Behörden müssen sich im Klaren sein, dass ihr unfreundliches Vorgehen im Gedenkbereich nicht ohne Folgen bleibt.  Gegenüber der polnischen Seite werden adäquate Gegenmaßnahmen asymmetrischen Charakters getroffen“, zitiert die Zeitung einen Auszug aus dem Kommentar.

    Wie es heißt, wird das Thema des illegalen Abrisses von Sowjet-Denkmälern stets bei „Kontakten mit Polen, unseren ausländischen Partnern, im Rahmen der internationalen Organisationen, wie es die OSZE, der Europarat und die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sind, aufgeworfen“.

    Als mögliche Varianten für die Gegenmaßnahmen werden Sanktionen gegen polnische Politiker – die Autoren des Gesetzes – sowie eine deutliche Senkung des Niveaus der russisch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen genannt. 

    Laut dem Blatt sind auch wirtschaftliche Einwirkungsmaßnahmen sowie eine aktive Arbeit auf internationaler Ebene nicht ausgeschlossen. 

    Ende Juli hatte der polnische Präsident Andrzej Duda Änderungen am Gesetz zum Verbot der „Kommunismus-Propaganda“ unterzeichnet. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“, abgerissen werden.

    Die entsprechende Initiative wurde vom polnischen Parlament bereits am 22. Juni gebilligt und wird drei Monate nach der Unterzeichnung durch Duda in Kraft treten.

    Die neuen Maßnahmen erstrecken sich nicht auf Baudenkmäler und jene Denkmäler, die sich auf Friedhöfen bzw. Soldatenfriedhöfen befinden. Die anderen Monumente sollen innerhalb von zwölf Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderungen abgerissen werden.

    In der vorigen Woche hatten sich die russische Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und die israelische Knesset (Parlament) an die europäischen Parlamentarier mit dem Aufruf gewendet, Polens Entscheidung, alle sowjetischen Denkmäler abzureißen, zu verurteilen.

    Auch das russische Verteidigungsministerium reagierte auf den Beschluss Polens. Die Behörde startete das Projekt „Befreiung Polens. Preis des Sieges“, in dem erstmals einzigartige historische Dokumente vorgestellt werden, die den Ereignissen bei der Befreiung Polens zwischen 1944 und 1945 durch die Rote Armee gewidmet sind.

     

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    Tags:
    Gegenmaßnahmen, Abriss, Denkmäler, Außenministerium, Iswestija, Staatsduma, Europarat, OSZE, Andrzej Duda, Israel, Polen, Russland
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