23:54 25 Juni 2019
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    Ukrainischer Soldat

    Mit diesen Waffen wollen Pentagon und US-Außenministerium Kiew versorgen – Medien

    © AFP 2019 / Anatolii Stepanov
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    Das Pentagon und das US-Außenministerium haben gemeinsam einen Plan zur Lieferung von Panzerabwehrraketen und anderer Waffen an die Ukraine ausgearbeitet, schreibt die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf US-Beamte.

    Das Weiße Haus soll demnach den Plan jedoch noch nicht gebilligt haben.

    Den US-Militärbeamten und —diplomaten zufolge gehe es um Abwehrwaffen, die die angeblich „aggressiven Handlungen Moskau“ eindämmen sollen. Die USA würden gemäß dem Vorschlag aus dem Pentagon und dem Außenministerium die Ukraine mit Panzerabwehrwaffen, eventuell aber auch Raketenkomplexen Javelin sowie Flugabwehrmitteln versorgen, so das Blatt weiter.

    Die Panzerabwehrraketen sollen aber nur dort stationiert werden, wo sich die ukrainischen Truppen weit von der Frontlinie entfernt befinden. Somit wollten die amerikanischen Politiker einerseits das Eskalationsrisiko minimieren und andererseits die Kritik darüber mildern, dass derartige Schritte Washingtons Kiew zu Angriffshandlungen veranlassen könnten.

    Einem hochrangigen US-Beamten zufolge soll die Entscheidung über die Waffenlieferung an Kiew im Weißen Haus noch nicht erörtert worden sein. US-Präsident Donald Trump sei über derartige Pläne noch nicht in Kenntnis gesetzt worden, seine Position sei derzeit also noch unklar. Amerikanische und ukrainische Beamte sollen dem Blatt zufolge sogar erklärt haben, dass das Weiße Haus die endgültige Entscheidung hinsichtlich der Waffenlieferung an Kiew erst in mehreren Monaten treffen würde.

    Die Pentagon-Sprecherin Michelle Paldanza betonte zugleich, dass die USA die Lieferung auch von tödlichen Waffen an die Ukraine nicht ausschließen würden. Der US-Verteidigungsminister James Mattis soll den Beamten zufolge den Plan unterstützt haben. Sollte Kiew die gelieferten Waffen allerdings unsachgemäß nutzen, könne Washington die Entscheidung treffen, diese abzuberufen.

    Der Senat des US-Kongresses hatte Anfang Mai den Etatentwurf gebilligt, der bis zum 30. September 2017 gilt und wie bislang eine Finanzhilfe für die Ukraine in Höhe von mindestens 410,456 Millionen Dollar, darunter für militärische Unterstützung, vorsieht.

    Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt, weil ein solcher Schritt nur zur Eskalation des Donbass-Konfliktes führen würde.

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    Tags:
    Risiko, Eskalation, Flugabwehrsystem, Vorschlag, Kritik, Raketen, Panzerabwehr, Lieferung, Waffen, Weißes Haus, US-Außenministerium, Pentagon, USA, Ukraine