17:38 16 Dezember 2017
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    Kim Jong-un

    Nordkorea kritisiert neue US-Sanktionen

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    Politik
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    Sanktionskrieg USA-Russland geht in neue Runde (45)
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    Die neuen US-Sanktionen gegen mehrere Staaten schaden nicht nur den Interessen der politischen Gegner, sondern auch den Freunden und Verbündeten Washingtons – so das nordkoreanische Außenministerium.

    Ende Juli hat der US-Senat dem neuen Sanktionspaket gegen Russland, Iran und Nordkorea zugestimmt. Zuvor hatte schon das Repräsentantenhaus den Gesetzesentwurf zu den Sanktionen mit überwältigender Mehrheit von 419 zu 3 Stimmen verabschiedet.

    Nun hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg Trump das Gesetz unterzeichnet. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, ob Trump als Präsident sein Veto einlegen werde bzw. ob angesichts der so eindeutigen Zustimmung in den beiden US-Parlamentskammern ein Veto überhaupt noch möglich sei.

    Der Sanktionsentwurf korrigiert unter anderem die Sanktionsliste derjenigen Öl- und Gasförderprojekte, die von nun an keine Technologien und schwere Förderausrüstung erhalten dürfen. Die meisten dieser Projekte betreffen die Tiefsee, der Arktisregion oder andere schwer zugängliche Gebiete.

    „Die USA haben eine Sanktionskampagne gegen mehrere Staaten mit dem einzigen und schamlosen Ziel gestartet, diese als Durchsetzungsmittel eigener Interessen zu nutzen. Die US-amerikanischen Sanktionen, die die ‚Rettung der US-Wirtschaft‘ durch die Ausdehnung der Energie- und Exportmärkte zum Ziel haben, verletzten ohne jegliches Zögern die Interessen der Verbündeten und Freunde, nicht nur die der Konkurrenten“, heißt es in einer Pressemitteilung der nordkoreanischen Botschaft in Moskau.

    In diesem Zusammenhang  weist Pjöngjang auch auf die internationalen kritischen Stellungnahmen zu den neuen US-Sanktionen. Es sei selbstverständlich, dass eine solche „Erpressung durch Sanktionen“ seitens der Vereinigten Staaten wegen ihrer „Illegitimität“ und „Dreistigkeit“ einer harten Verurteilung durch die internationale Gemeinschaft unterzogen werde.

    Wie ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums weiter mitteilt, darf die Welt dieses „unverschämte Verhalten“ der USA, die nach Belieben souveräne Staaten bedrohen, wenn dies den US-amerikanischen nationalstaatlichen Interessen dient, nicht tolerieren. Auch die „verzweifelte Sanktionskampagne“ der Vereinigten Staaten gegen Nordkorea sei in ihrem Grundprinzip nichts weiter als ein Ausdruck des amerikanischen politischen „Schwenks zum Pazifik“ (Pacifik shift) und des amerikanischen Wunsches, die gesamte Welt zu dominieren.

    Zuvor hatte Trump mitgeteilt, dass nach den jüngsten nordkoreanischen Raketentests die USA alles unternehmen werden, um sich und ihre Verbündeten zu schützen. Der US-Präsident bezeichnete den zweiten Start einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete als „eine erneute unverantwortliche und gefährliche Handlung des nordkoreanischen Regimes“.

    Am 29. Juli teilte Nordkorea mit, einen zweiten erfolgreichen Start einer Rakete des Typs „Hwasong-14“ durchgeführt zu haben. Laut Angaben der nordkoreanischen staatlichen Nachrichtenagentur ist die Rakete 47 Minuten und 12 Sekunden lang geflogen und konnte 998 Kilometer zurücklegen. Sowohl Seoul als auch Washington gehen davon aus, dass es sich hierbei um eine ballistische Interkontinentalrakete gehandelt hatte. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums war die Rakete 681 Kilometer hoch gestiegen und konnte etwa 732 Kilometer zurücklegen, bevor sie im zentralen Teil des Japanischen Meeres abgestürzt ist.

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    Sanktionen, Bloomberg, Donald Trump, Russland, USA, Nordkorea
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