15:09 15 Dezember 2017
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    Deutschland und Türkei (Symbolbild)

    Werden EU-Länder Deutschlands Position zur Türkei unterstützen?

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    Politik
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    Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland stecken in letzter Zeit in einer Sackgasse. Unter diesen Bedingungen sucht Deutschland nach Anhängern, um die Regierung in Ankara sitzen zu lassen.

    Nach dem Verbot für deutsche Bundestagsabgeordnete, den Luftstützpunkt Konya zu besuchen, ersuchte Deutschland die NATO um Hilfe. Zudem rief Berlin die EU auf, Ankara Finanzhilfen im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen zu verweigern und die Gespräche mit der Türkei über die Modernisierung der Zollunion auszusetzen.

    Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi reagierte hart auf diese Forderungen Berlins an die EU. „Es geht nicht um eine Lösung des Problems, das Deutschland auf die Tagesordnung der Zollunion gesetzt hat. Solche Schritte werden nur negative Folgen haben“, erklärte der Minister.

    Prof. Serhat Güvenc, der sich zum Problem äußerte, sagte in einem Sputnik-Interview, dass diese Forderungen Deutschlands mit großer Wahrscheinlichkeit von anderen EU-Ländern unterstützt werden. Zugleich schloss der Wissenschaftler nicht aus, dass die Reaktion auf den Appell Deutschlands (für die Türkei) positiv sein könnte.

    „Erstens spielt Deutschland eine führende Rolle in der EU. Solange die Interessen der anderen EU-Länder nicht betroffen sind, werden sie den Appell Deutschlands nicht sofort ablehnen. Zudem spricht man in Deutschland nicht von der Notwendigkeit einer sofortigen Einstellung der Hilfe, sondern von der Einschätzung der Wahrscheinlichkeit.“

    „Zweitens. Probleme in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie die von Ankara gemachten gewissen Rückschritte im Bereich der Menschenrechte könnten in anderen Ländern antitürkische Stimmungen aufkeimen lassen. Zudem sind einige EU-Länder kategorisch gegen den EU-Beitritt der Türkei. Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Forderung Berlins Wirklichkeit wird, ziemlich hoch“, fuhr der Wissenschaftler fort.

    Angela Merkel im Atatürk-Mausoleum (Archivbild)
    © AFP 2017/ Michael Kappeler
    Ihm zufolge wurde den türkisch-deutschen Beziehungen ein schwerer Schlag versetzt. Die EU habe unumwunden zu verstehen gegeben, dass Brüssel nicht gestatten werde, die Beziehungen zur Türkei auszubauen.

    „In politischer Hinsicht sind die Positionen der EU und der Türkei unterschiedlich. Aber im Bereich der Wirtschaft ist alles anders: 51 Prozent der türkischen Ausfuhren entfallen auf EU-Länder, und die Zahl dürfte sich in Zukunft kaum ändern. Die Türkei geht vorsichtig vor, um einen Bruch der Wirtschaftsbeziehungen zur EU nicht zuzulassen. Schritte, die zu einem solchen Bruch führen könnten, werden nie getan“, versicherte Güvenc.

     

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