01:25 17 Dezember 2017
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    Dmitri Medwedew in Istanbul

    Medwedew zu neuen Sanktionen: USA erklärten umfassenden Handelskrieg

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    Politik
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    Sanktionskrieg USA-Russland geht in neue Runde (45)
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    Die USA haben Russland einen umfassenden Handelskrieg erklärt, indem sie das neue Sanktionsgesetz verabschiedeten, sagte der russische Premierminister Dmitri Medwedew. Das sei das Ende der Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zur neuen US-Administration.

    „Die Unterzeichnung des neuen Sanktionsgesetzes gegen Russland durch den US-Präsident schafft gleich mehrere Folgen. Erstens ist die Hoffnung auf eine Verbesserung unserer Beziehungen zur neuen amerikanischen Administration zu Ende“, schrieb Medwedew auf seiner Facebook-Seite. „Zweitens wurde Russland somit ein umfassender Handelskrieg erklärt. Drittens demonstrierte die Trump-Administration ihre absolute Machtlosigkeit, indem sie ihre Exekutivvollmachten auf die erniedrigstenste Weise an den Kongress abgab. Das ändert das Kräfteverhältnis in den politischen Kreisen der USA“, betonte der russische Premier. 

    Russland habe dies in den letzten Jahren unter den Bedingungen von fast geschlossenen Finanzmärkten, vor dem Hintergrund der Angst ausländischer Kreditoren und Investoren vor Investitionen in Russland wegen der Sanktionen von Drittländern gelernt. Das sei Russland in gewisser Weise zugutegekommen, so Medwedew.

    Trump hatte am Mittwoch das Sanktionspaket gegen Russland unterzeichnet und es später als „fehlerhaft“ und einige Punkte davon gar als „verfassungswidrig“ bezeichnet.

    Das zuvor von beiden Parlamentskammern abgesegnete Sanktionsgesetz erweitert die Strafmaßnahmen gegen russische Banken und richtet sich zudem gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindert werden. Weil dadurch auch europäische Unternehmen und die Energieversorgung in Europa gefährdet sind, war das amerikanische Sanktionsvorhaben bei der EU auf Widerstand gestoßen.

     

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    Krieg, Handel, Sanktionen, Dmitri Medwedew, USA, Russland