10:23 11 Dezember 2017
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    Kreml sagt, was wesentlich schlimmer als neue US-Sanktionen ist

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    Sanktionskrieg USA-Russland geht in neue Runde (45)
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    Die Situation mit der Erklärung des russischen Vizepremiers Dmitri Rogosin zur Persona non grata in Moldawien ist absolut inakzeptabel, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Pekow zu Journalisten in Blagoweschtschensk (Gebiet Amur im Fernen Osten).

    „Wesentlich schlimmer (als die Verhängung neuer Sanktionen durch die USA – Anm. d. Red.) ist natürlich die Situation mit Rogosin. Sie ist absolut inakzeptabel“, betonte Peskow.

    Die Unterzeichnung des Gesetzes über die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran durch US-Präsident Donald Trump sei dagegen keine Neuigkeit. „Die Sache ist, dass der Gesetzentwurf gebilligt wurde, und dieser wäre mit oder ohne Unterzeichnung durch den Präsidenten automatisch zum Gesetz geworden. De facto ändert das also gar nichts“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.

    Zuvor war berichtet worden, dass Moldawiens Regierung den russischen Vizepremier Dmitri Rogosin zur Persona non grata erklärt hat. Die Initiative stammt von Außenminister Andrei Galbur. Nach seinen Worten hatte Rogosin in letzter Zeit mehrere Erklärungen abgegeben, die Moldawien „verleumdeten, beleidigten und unfreundlich ihm gegenüber waren“. Rogosin hatte dem Vorsitzenden der moldawischen Regierungspartei, Wladimir Plachotnjuk, das Scheitern seines Besuchs in Chisinau und Tiraspol vorgeworfen.

    Der Präsident von Moldawien, Igor Dodon, hatte diese Entscheidung der Regierung des Landes als einen beispiellosen diplomatischen und geopolitischen Skandal kritisiert.

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    Tags:
    Sanktionen, Erklärung, persona non grata, Kreml, Dmitri Rogosin, Dmitri Peskow, Moldawien, Russland
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