Widgets Magazine
22:24 19 August 2019
SNA Radio
    US-Außenamt

    US-Außenamt besorgt über Russland-Sanktionen – aber es wird sie befolgen

    © REUTERS / Larry Downing
    Politik
    Zum Kurzlink
    Sanktionskrieg USA-Russland geht in neue Runde (45)
    2535

    Das US-Außenministerium wird das Gesetz über die Sanktionen gegen Russland befolgen, obwohl es, ebenso wie US-Präsident Donald Trump, über dieses Gesetz besorgt ist. Dies erklärte am Donnerstag die Sprecherin des US-Außenamtes, Heather Nauert.

    „Der Präsident hat das Gesetz unterzeichnet, und wir werden es natürlich befolgen“, sagte Nauert bei einem Briefing.

    „Der Präsident, der Außenminister sowie die vorigen Administrationen – die republikanische und die demokratische – äußerten ihre Besorgnis, dass sich der Kongress in Bezug auf die Sanktionen engagiert, denn das könnte die Möglichkeiten des Außenministers oder des Präsidenten einschränken, in entsprechender Weise die Sanktionen zu verschärfen oder zu lockern“, so die Sprecherin des US-Außenamtes

    Nauert merkte außerdem an, die vollziehende Gewalt brauche „Flexibilität“, um Länder für die Zusammenarbeit zu belohnen oder im Gegenteil die Sanktionspolitik zu verschärfen.

    Der US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch nach langem Zögern ein vom Kongress geschnürtes Sanktionspaket gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnet. Der US-Präsident selbst steht den neuen Strafmaßnahmen kritisch gegenüber und warnt sogar vor Schaden für Amerikas Wirtschaft und seine Verbündeten. Er legte jedoch kein Veto ein, weil es im Kongress genug Stimmen gab, um das Veto zu blockieren.

    Weil die neuen Sanktionen auch europäische Unternehmen und die Energieversorgung in Europa gefährden, stoßen sie in der EU auf Widerstand. Die EU-Kommission hat den USA mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Sanktionskrieg USA-Russland geht in neue Runde (45)

    Zum Thema:

    „US-Sanktionen schonen hoffentlich russisch-europäische Pipelineprojekte“ – Büchele
    Neue US-Sanktionen: S&P liefert Prognose für Russlands Wirtschaft
    Tillerson: Russland soll sich von Sanktionen nicht ablenken lassen
    Juncker: US-Sanktionen gegen Russland nur in Absprache mit EU – sonst Gegenmaßnahmen
    Tags:
    Sanktionspolitik, Besorgnis, Sanktionen, US-Außenamt, Heather Nauert, USA, Russland