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11:04 19 September 2019
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    EU tagt zu Russland-Sanktionen wegen Siemens-Skandal – Kreml erspart sich Reaktion

    © Sputnik / Grigory Sysoev
    Politik
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    Der Kreml will laut dessen Sprecher Dmitri Peskow Medienberichte über die Absicht der Europäischen Union, am Freitag über die Erweiterung der Sanktionen gegen Russland wegen der Situation um die auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen keineswegs kommentieren.

    „Das ist kein Grund für unsere Reaktion“, sagte Peskow am Freitag gegenüber Journalisten.

    Zuvor hatte die Agentur Reuters unter Berufung auf Diplomaten berichtet, dass die EU noch am Freitag weitere Sanktionen gegen Russland verhängen wolle. Damit reagiere die Union auf die Lieferung von Siemens-Turbinen auf die russische Halbinsel Krim, so die Diplomaten. Geplant sei, die bereits bestehende Sanktionsliste um weitere Personen und Unternehmen zu erweitern.

    Deutschland hatte noch im Juli vorgeschlagen, die Liste um vier weitere russische Bürger und drei Firmen zu ergänzen, darunter auch das Unternehmen, das die Turbinen auf die Halbinsel geliefert hatte.

    Montage der Gasturbinen an einem Kraftwerk in Russland (Archivbild)
    © Sputnik / Alexander Kryazhew
    Zuvor hatte der Siemens-Konzern offiziell erklärt, dass alle vier Gasturbinen, die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmt gewesen seien, „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Der Konzern schlug die Aufkündigung des entsprechenden Vertrages vor. Siemens wolle außerdem die Lizenzabkommen mit russischen Unternehmen kündigen, die Lieferungen von Energieausrüstungen an russische Staatsunternehmen aussetzen und neue Kontrollmaßnahmen beschließen, hieß es.

    Später wurde berichtet, das Auswärtige Amt Deutschlands sehe die Beziehungen zu Russland aus diesem Grund belastet.

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    Tags:
    Entscheidung, Bericht, Erweiterung, Reaktion, Sanktionen, Kreml, Siemens, Dmitri Peskow, Europäische Union, Russland