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17:48 15 Oktober 2019
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    Japan's military flag, the Rising Sun Flag, flutters on the Japan Maritime Self-Defense Force tank landing ship JS Kunisaki anchored in Yokosuka near Tokyo

    Tokio: Angriffswaffen – ja oder nein?

    © AP Photo / Koji Sasahara
    Politik
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    Die japanische Militärführung wird in der kommenden Zeit offiziell die Frage diskutieren, ob die nationalen Streitkräfte mit Offensivwaffen ausgestattet werden sollen. Dies könnte zur Änderung der gesamten Militärdoktrin des Landes sowie zur Überarbeitung des Entwicklungsplans der japanischen Armee führen.

    Das japanische Verteidigungsministerium wird in Kürze mit offiziellen Konsultationen bezüglich der Neu-Bewaffnung der japanischen Streitkräfte mit Offensivwaffen beginnen, berichten verschiedene japanische Medien. Basierend auf den Ergebnissen dieser Konsultationen, wird 2018 ein neuer Vorgehensplan zur Entwicklung der japanischen Armee entwickelt.

    Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges besitzt Japan aufgrund seiner pazifistischen Verfassung keine Offensivwaffen, sondern unterhält nur Verteidigungssysteme für den reinen Schutz der nationalen Sicherheit. Damit fehlen der japanischen Armee komplette Waffengattungen, wie etwa ballistische Raketen, strategische Bomber oder Flugzeugträger.

    Als größte Gefahr für die nationale Sicherheit bewertet Japan das nordkoreanische Regime, das zunehmend häufiger entgegen verschiedener einstimmiger Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates Tests von Interkontinentalraketen oder gar Atomtests durchführt.

    Bei der Argumentation für die Ausweitung des Waffenarsenals beziehen sich die Befürworter gerne auf den japanischen Premierminister Hatoyama Ichiro (1954 bis 1956), der die Position vertreten hatte, auch die japanische pazifistische Verfassung schreibe nicht vor, dass „wir uns hinsetzen und warten sollen, bis uns jemand bei einem Angriff vernichtet“. Seitdem haben verschiedene japanische Politiker immer wieder eine breitere Auslegung des Begriffes „Selbstverteidigung“ vertreten.

    Auch der amtierende Premierminister Shinzo Abe unterstreicht immer wieder, dass ein Militärschlag gegen eine ausländische Raketenbasis durchaus unter den Begriff der „Selbstverteidigung“ falle, wenn es keine anderen Mittel zum Verhindern eines bevorstehenden Angriffs gebe.

    Vermehrte Äußerungen dieser Art von Abe könnten aber auch ein Versuch sein, von schlechten Umfragewerten bei innenpolitischen Fragen abzulenken. Abe steht seit August 2017 massiv in Kritik, sodass er sich gezwungen sah, einige Umstellungen in seinem Kabinett durchzuführen. Dem fiel auch der nun ehemalige Verteidigungsminister zum Opfer.

    Dennoch sieht sich Japan auch abseits des möglichen innenpolitischen Hintergedankens bei verschiedenen Politikern mit der zunehmend bedrohlicher werdenden Lage im Südchinesischen Meer konfrontiert. Gerade die chinesische Armee erhöht sichtbar ihre Schlagkraft und verstärkt die militärische Präsenz in der Region, was im Land der Aufgehenden Sonne für wachsenden Unmut sorgt.

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    Tags:
    Verteidigung, Raketenabwehr, Japanisches Meer, Japan, China