08:39 26 April 2019
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    Trump spricht über seinen ersten Erlass als Präsident

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    Donald Trump hat am Mittwoch auf Twitter mitgeteilt, welchem Thema sein erster Erlass als US-Präsident gewidmet war.

    „Mein erster Erlass als Präsident bezog sich auf die Neuerung und Modernisierung des Kernwaffenarsenals. Heute ist es viel stärker und einflussreicher als je zuvor“, schrieb Trump auf Twitter.

    ​Anfang Januar war berichtet worden, dass der neue Präsident zum Gesundheitswesen seinen ersten Erlass unterschrieben habe. Insbesondere soll das Dekret den staatlichen Einrichtungen vorgeschrieben haben, in Erwartung der Reformierung von Barack Obamas Gesundheitsprogramm (besser bekannt als Obamacare) die „Regelungslast zu verringern“. Der Erlass soll auch den Leitern der Behörden angewiesen haben, die „Entwicklung des freien und offenen Marktes im internationalen Handel für die Service-Gewährung im Gesundheits- und dem medizinischen Versicherungswesen“ zu fördern.

    Mit Hilfe von Obamacare sollen 30 Millionen US-Bürger mit zugänglichen Versicherungen versorgt werden. Trump hatte das Programm noch während seines Wahlkampfes mehrmals kritisiert und seine Pläne zur Aufhebung angekündigt.

    Darüber hinaus zählen zu Trumps ersten Erlässen einer über die Ernennung von James Mattis zum Verteidigungsminister sowie von John Kelly zum Minister für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten. Seit Ende Juli 2017 ist Kelly zudem Stabschef des Weißen Hauses.

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    Tags:
    Aufhebung, Programm, Versicherungswesen, Gesundheitswesen, Kernwaffenarsenal, Erlasse, US-Ministerium für innere Sicherheit, US-Verteidigungsministerium, Präsidentenamt, John Kelly, James Mattis, Barack Obama, Donald Trump, USA