09:00 24 August 2017
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    Russlands Generalkonsulat in San Francisco

    Droht einem Russischen Konsulat in den USA das Aus?

    © AFP 2017/ Josh Edelson
    Politik
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    Die US-Regierung kann von Russland fordern, eines von insgesamt vier Generalkonsulaten in den USA zu schließen. Dies berichtet am Freitag die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.

    „Das kann Washingtons Antwort auf die durch Moskau verhängten Sanktionen sein, die eine heftige Kürzung des Personals der US-Botschaft in Russland sowie den Arrest mehrerer Immobilienobjekte vorsehen“, heißt es in dem Kommersant-Artikel. „Die Entscheidung kann zum 1. September bekanntgegeben werden.“

    Das Blatt erinnert daran, dass gegenwärtig drei US-Generalkonsulate in Russland tätig sind – in St. Petersburg, Jekaterinburg und Wladiwostok. Russland hat dagegen gleich vier Generalkonsulate auf US-Territorium – in New York, San Francisco, Seattle und Huston.

    Nach Informationen der Zeitung verhandelten die beiden Länder vor einiger Zeit über die mögliche Öffnung einer vierten US-Botschaft in Russland, letzten Endes soll Washington diese Idee jedoch aufgegeben haben. Welcher russischen Botschaft nun die Schließung drohe, erwähnte „Kommersant“ allerdings nicht. Derzeit ist ebenfalls unklar, wie dieser Schritt die Ausstellung russischer Visa verändern könne.

    Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass insgesamt 755 Mitarbeiter der diplomatischen Missionen der USA Russland verlassen müssen. Damit sinkt deren Zahl auf 455 – das entspricht der Zahl der russischen Diplomaten in den Vereinigten Staaten. Wie Putin weiter betonte, haben die USA einen durch nichts provozierten Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Moskau unternommen. Zugleich sagte der Präsident, er unterstütze keine Einschränkungen der Zusammenarbeit, die für die USA „spürbar“ wären.

    Die Ausweisung der US-Diplomaten war eine Reaktion Russlands auf die jüngst vom US-Senat beschlossenen Sanktionen: Trump hatte am 2. August ein Sanktionspaket gegen Russland unterzeichnet. Das zuvor von beiden Parlamentskammern abgesegnete Gesetz erweitert die Strafmaßnahmen gegen russische Banken und richtet sich zudem gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindert werden.

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    Tags:
    Botschaft, Personal, Kürzung, Sanktionen, Antwort, Reaktion, Schließung, Konsulat, Russland, USA
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