04:51 25 Februar 2020
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    Die Einleitung von US-Ermittlungen gegen China in Bezug auf Verstoß gegen geistiges Eigentum kann zum „Handelskrieg“ zwischen den beiden Ländern führen. Dies schreibt die chinesische Zeitung „China Daily“ am Montag.

    Wie der Mitarbeiter des Forschungsinstituts für internationale Wirtschafts- und Handelskooperation beim Ministerium für Kommerz in China, Mei Xinyu, betonte, können einseitige Maßnahmen seitens der USA „zu einem Handelskrieg führen“.

    US-Flagge
    © AFP 2019 / Nicholas Kamm
    Zuvor hatte die Zeitung „Politico“ unter Verweis auf Quellen in der US-Administration berichtet, der US-Präsident Donald Trump plane, am Montag die Ermittlungen gegen China in Bezug auf den Verstoß gegen das geistige Eigentumsrecht der USA und die Übergabe von Technologien einzuleiten. Dem Blatt zufolge wolle Trump den Artikel 301 aus dem Handelsakt von 1974 anwenden. Dieser Artikel ermöglicht den USA, einseitig Barrieren auf dem Weg der Exportwaren festzulegen, was dem Blatt zufolge zur Erhöhung der Einfuhrgebühren führen könne.

    Dabei betonte Mei Xinyu, dass der Artikel 301 bestimmte Begrenzungen habe. Dem Analytiker zufolge seien in der Zeitspanne von 1989 bis 2009 in Bezug auf chinesische Unternehmen viele Ermittlungen eingeleitet worden. „Abgesehen davon habe sich die chinesische Wirtschaft aktiv und sicher entwickelt“, so Xinyu.

    „Die Anwendung des Artikels 301 durch die USA werde die wirtschaftliche Entwicklung von China nicht besonders stark beeinträchtigen“, schloss der Experte.

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    Tags:
    Eigentumsrecht, Handelskrieg, Ermittlungen, Entwicklung, Forschungsinstitut für internationale Wirtschafts- und Handelskooperation China, Ministerium für Kommerz China, Politico, China Daily, May Xingyu, Donald Trump, USA, China