18:46 17 Oktober 2018
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    Das Denkmal von Willy Brandt, dem Autor des Ostpolitik-Konzepts, in der Berliner SPD-Zentrale (Archivbild)

    Warum Berlin eine „Ostpolitik 2.0“ braucht: Argumente aus Geschichte und Gegenwart

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    In der deutschen Geschichte gab es schon Spitzenpolitiker, die begriffen: Gute Beziehungen zu Russland bringen sowohl Deutschland als auch Europa Vorteile. Nun wäre es für die Regierung in Berlin wohl an der Zeit, eine neue „Ostpolitik“ zu skizzieren, wie die russische Analystin Jewgenia Pimenowa glaubt.

    In einem Kommentar für die Tageszeitung „Iswestija“ schreibt Pimenowa, beim Rückblick auf die deutsche Geschichte werde es offensichtlich, dass die Beziehungen zu Russland immer von besonderer Bedeutung gewesen seien.

    „Bei den bilateralen Kontakten im 18. und im 19. Jahrhundert spielten dynastische Heiraten eine besondere Rolle – viele Thronnachfolger und weitere Mitglieder der Familie Romanow heirateten deutsche Prinzessinnen. Faktisch war dies eine eigenwüchsige Form der Diplomatie. Und es ist natürlich nicht zu vergessen, dass selbst die russische Kaiserin Katharina die Große als Sophie Auguste Friederike von Anhalt-Zerbst geboren worden war“, so der Kommentar.

    Das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Russland habe sich im Laufe der Geschichte oft von deutschen Erfahrungen inspirieren lassen. Aufschlussreich sei in diesem Sinne etwa ein Auszug aus dem modernen russischen Nationalepos „Eugen Onegin“ von Alexander Puschkin: „Ein Jüngling in der schönsten Blüte, / der Kant las und für Dichtung glühte, / Vladimir Lenskij hieß der Mensch; / an Seele wahrhaft göttingensch, / bracht` er aus Deutschlands Nebeln mit sich / die Früchte der Gelehrsamkeit…“

    Der erste Kanzler des Deutschen Reiches, Otto von Bismarck, habe sein ganzes diplomatisches Talent eingesetzt, um die Kräftebalance in Europa aufrechtzuerhalten, und freundschaftliche Beziehungen zu Russland angestrebt: „Als Pragmatiker und Realist sah er ein, dass Frieden und Freundschaft mit dem östlichen Nachbarn ein Unterpfand für ein stabiles und friedliches Europa waren.“

    „Doch zu Beginn des 20. Jahrhunderts bröckelte die von Kanzler Bismarck gekonnt gehegte Kräftebalance in Europa. Die Interessen von Russland und Deutschland gingen auseinander, weswegen die beiden Länder an den Fronten des Ersten Weltkrieges gegeneinander kämpften“, so der Kommentar weiter.

    „Nach dem Zweiten Weltkrieg vollzog die BRD einen kolossalen wirtschaftlichen Durchbruch, reanimierte ihre Industrie und integrierte sich erfolgreich in die neue internationale Struktur. Dies geschah hauptsächlich dank der US-Unterstützung, doch als Preis dafür wurde die Souveränität zum Teil de facto eingebüßt: In westdeutschen Ländern befinden sich bis jetzt Dutzende US-Militäranlagen, wo eine der größten Auslandstruppen der Vereinigten Staaten stationiert ist“, stellt die Analystin fest. 

    In Bezug auf Industrieexport, Finanzsystem und nationale Sicherheit sei die BRD jahrzehntelang an den USA orientiert gewesen. Daraus sei eine eigenartige Mentalität des deutschen Establishments resultiert. Die Abhängigkeit von den USA werde als „Treue zu den Bündnis-Verpflichtungen im Rahmen der Nato“ positioniert. Dies verursache leider unnötige Spannungen in Europa, hieß es.

    Als ein erfolgreicher Versuch, diese Widersprüche zu dämpfen, dürfe die Ostpolitik von Willy Brandt bezeichnet werden: „Im Gegensatz zu seinen Vorgängern nahm er Kurs auf eine Normalisierung der Beziehungen mit der Sowjetunion, was viel Streit innerhalb der westdeutschen Regierungseliten auslöste. Brandts Ostpolitik bewirkte tatsächlich eine Entspannung in Europa und eine Verbesserung des internationalen Klimas, wobei der Terminus selbst in die Geschichte einging.“

    Es sehe nun danach aus, dass es für Berlin an der Zeit wäre, Umrisse einer neuen „Ostpolitik“ zu skizzieren, zumal das Land im Vorfeld der Bundestagswahl offenbar neue strategische Orientierungspunkte brauche: „Was jetzt geschieht, ist eine Fortbewegung in falscher Richtung. Die harte antirussische Rhetorik, die Sanktionen, von denen das deutsche Business müde ist, und das Streben, die Stabilität auf dem eigenen Kontinent um die ‚transatlantische Solidarität‘ willen aufzuopfern, werden mit Sicherheit keinen festen Frieden und keine nachhaltige Entwicklung für Europa herbeiführen. Die Geschichte liefert genug Beispiele dafür.“    

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    Tags:
    Format, Ostpolitik, Änderung, SPD, Otto von Bismarck, Willy Brandt, Deutschland, Russland