08:46 25 November 2017
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    China und USA

    Wegen Handelsermittlungen: China wirft USA Protektionismus vor

    © AP Photo/ Ng Han Guan, Pool
    Politik
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    China hat sich entschieden unzufrieden über die von den USA gegen China eingeleiteten Handelsermittlungen in Bezug auf das geistige Eigentum geäußert. Peking bezeichnet diese als einseitige und protektionistische Methode, berichten die Medien am Montag.

    Die USA hatten am 18. August formelle Ermittlungen gegen die chinesische Regierung wegen der Verletzungen von Geistesgut eingeleitet. Die Ermittlungen sollen herausfinden, ob Handlungen, Politik oder Praxis der chinesischen Regierung in Bezug auf den Transfer von Technologien, geistigem Eigentum und Innovationen ungerecht, diskriminierend oder belastend seien, indem sie den Handel der USA einschränken.

    „Die amerikanische Seite ignoriert die Grundsätze der Welthandelsorganisation und hat Handelsermittlungen gegen China aufgrund ihrer eigenen Gesetzgebung eingeleitet, was an sich schon verantwortungslos ist. Die Vorwürfe gegen China sind nicht objektiv. Die chinesische Seite drückt die entschiedene Unzufriedenheit mit derartigen einseitigen protektionistischen Methoden aus“, heißt es in der Mitteilung des chinesischen Ministeriums für Kommerz.

    Die chinesische Handelsbehörde rief die USA dazu auf, die Tatsachen und Grundsätze des multilateralen Handels zu respektieren. Das chinesische Ministerium für Kommerz erklärte, dass es sich das Recht vorbehalte, alle nötigen Maßnahmen zur Verteidigung seiner rechtmäßigen Interessen zu ergreifen.

    Die formelle Anordnung über den Start der Ermittlungen hatte US-Präsident Donald Trump am 14. August in einem Memorandum erteilt. Trump plant, Artikel 301 des amerikanischen Handelsgesetzes von 1974 anzuwenden. Dieser Artikel würde den USA erlauben, einseitig Hindernisse für Einfuhrwaren festzulegen.

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    Tags:
    Einfuhrwaren, Ermittlungen, Unzufriedenheit, Handelsgesetz, geistiges Eigentum, Protektionismus, chinesische Regierung, Handelsbehörde, Ministerium für Kommerz China, USA, China
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