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    NATO-Truppen in Polen (Archivbild)

    Polen steht bei Nato Pate: Rüstungsetat für kommende 15 Jahre um 46 Mrd. Euro erhöht

    © AP Photo / Czarek Sokolowski
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    Polen stellt laut dem Vize-Verteidigungsminister des Landes, Tomasz Szatkowski, innerhalb von den nächsten fünfzehn Jahren zur „Mäßigung der wachsenden russischen Aggression“ zusätzliche 200 Milliarden Zloty (rund 46 Milliarden Euro) für die Militärausgaben bereit. Dies berichtet Reuters am Mittwoch.

    Ihm zufolge beabsichtigt Polen, seine Militärausgaben auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. „Die Regierung hat einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf gebilligt, der uns (dem polnischen Verteidigungsministerium – Anm. d. Red.) zusätzliche 200 Milliarden Zloty im Laufe der nächsten 15 Jahre gewähren wird“, so Szatkowski.

    Das von Polen neu gebilligte Volumen der Verteidigungsausgaben ist somit größer als jenes, das auf dem Nato-Gipfel in Newport vorgegeben wurde (zwei Prozent des BIP). Gemäß den Plänen der polnischen Regierung sollen sich die jährlichen Militärausgaben verdoppeln und sich auf 80 Milliarden Zloty (18,6 Milliarden Euro) pro Jahr belaufen.

    Dem polnischen Verteidigungsministerium zufolge werden diese Mittel für eine tiefe Modernisierung der Streitkräfte des Landes gestellt. Das betreffe die Erhöhung des Personalbestandes der Landstreitkräfte und den Ankauf neuer Rüstungen, die den Nato-Standarten entsprechen. Laut Szatkowski sind aktuell zwei Drittel der Rüstungen und Munition sowjetische bzw. polnische Modelle, die Polens Armee noch von dem Warschauer Vertrag geerbt hatte. Dagegen werden laut dem Vize-Minister die Zuwendungen für die Flotte gekürzt – der Ankauf von multifunktionalen Fregatten für die polnische Kriegsmarine werde somit verschoben. Szatkowski fügte hinzu, dass trotz der Erhöhung der Mittel erst gegen Ende des nächsten Jahrzehnts von Kampfjets der fünften Generation für die polnischen Luftstreitkräfte die Rede sein könne.

    Auf dem Nato-Gipfel in Newport im Jahr 2014 war der Beschluss gefasst worden, die Rüstungsetats der Mitglieder des Militärbündnisses auf zwei Prozent des jeweiligen BIP zu erhöhen.  Wie der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Gipfel im Juni 2017 in Brüssel festgestellt hatte, sollen das erforderliche Niveau der Verteidigungsausgaben nur fünf Mitgliedsländer erreicht haben. Litauen, Lettland und Rumänien hatten dann ihre Absicht, die indizierte Zahl im Jahr 2018 zu erreichen, angekündigt.

    Die in den letzten Jahren größten russisch-weißrussischen Militärübungen „Westen 2017“, die im September auf weißrussischem Territorium stattfinden werden, rufen bei der Nato wegen der „nicht transparenten“ Angaben über die Quantität und den Bestand der beteiligten Streitkräfte Besorgnis hervor. In diesem Zusammenhang soll Stoltenberg am 24. und 25. August die Kampfbereitschaft der US-Truppen, die im Osten Polens stationiert sind, vor Ort prüfen.

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    Militärausgaben, Verteidigungsausgaben, Rüstungsetat, Verteidigungsministerium Polens, NATO, Tomasz Szatkowski, Jens Stoltenberg, USA, Polen