11:20 21 November 2019
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    Ukrainische Soldaten bei den Übungen

    Ukraine-Besuch von Mattis öffnet Möglichkeit für Waffenlieferungen - McCain

    © AFP 2019 / Sergey Bobok
    Politik
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    Der Besuch des US-Verteidigungsministers James Mattis in der Ukraine öffnet für Washington die Möglichkeit, mit der Lieferung tödlicher Waffen an Kiew zu beginnen. Dies erklärte am Mittwoch der amerikanische Senator John McCain, wie das Portal „The Hill“ berichtet.

    „Mattis‘ Besuch bietet den USA eine weitere Möglichkeit, die Ukraine-Politik zu korrigieren und Hilfe zu erweisen in Bezug auf tödliche Verteidigungswaffen“, sagte demnach der Senator.  Er bekundete seine Überzeugung, dass Kiew „das braucht, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen“.

    Wie er ferner sagte, dienen die Waffenlieferungen der Gewährleistung der Stabilität und „sind für den Frieden erforderlich“.
    Laut McCain hat US-Präsident Donald Trump einen ersten „wesentlichen Schritt“ zur Eindämmung Russlands unternommen, indem er neue Sanktionen gegen das Land verhängte.

    Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungsplänen in die Ukraine gewarnt, da dieser Schritt lediglich zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen kann. Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mehrmals erklärte, werden Waffenlieferungen in die Ukraine aus dem Ausland nicht zur Regelung der Krise im Donbass und zur Umsetzung der Minsker Abkommen beitragen können.

    Auch die meisten europäischen Politiker haben sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. So hatte der deutsche Ex-Außenminister, Ex-Vorsitzender der OSZE und jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, Waffenlieferungen an die Ukraine wären ein sehr riskanter und kontraproduktiver Weg zur Überwindung der Krise.

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    Tags:
    Waffenlieferungen, John McCain, James Mattis, Ukraine, USA