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17:26 21 September 2019
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    Thomas Greminger

    OSZE will zwischen Russland und USA vermitteln

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    Politik
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    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist laut deren Generalsekretär Thomas Greminger bereit, zu einer Plattform für die Regelung der Probleme zwischen den USA und Russland zu werden.

    „Wir leben in einer sehr herausfordernden Zeit. Der Wille zusammenzuarbeiten, ist sehr wichtig“, sagte Greminger.

    Gespräche zwischen den USA und Russland auf OSZE-Ebene auszurichten sei besonders notwendig, weil die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern politisiert seien. Die OSZE könne in einem zunehmenden Konflikt zwischen Russland und den USA vermitteln.

    „Hier sehe ich sehr viel Potential“, so der Generalsekretär.

    Es sei nötig, aktiver und regelmäßiger vielseitige Plattformen wie die OSZE zu nutzen. Letzten Endes hänge das von den Mitgliedstaaten ab, ob sie selbst davon Gebrauch machen wollen würden. Die OSZE sei nicht sehr flexibel in formalen Vorgängen, aber ziemlich flexibel in allem, was nichtformale Vorgänge betreffe.

    Mehr zum Thema: USA fordern von Russland Schließung von Konsulat in San Francisco — binnen zwei Tagen

    Am 31. August hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, dass Russland aufgefordert wird, bis zum 2. September sein Generalkonsulat in San Francisco sowie eine Kanzlei in Washington DC und eine konsularische Abteilung in New York City zu schließen. Diese Entscheidung sei eine Reaktion auf die Ausweisung von 700 US-Diplomaten aus Russland Ende Juli. In der Pressemitteilung wird dieser Schritt der russischen Regierung als „unangebrachte und für die Beziehungen schädliche“ Aktion bezeichnet. Das russische Außenministerium hat die Entscheidung Washingtons bereits als groben Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnet. Moskau behalte sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

    Mehr zum Thema: Russlands Vize-Außenminister bezichtigt USA des „staatlichen Rowdytums“

    Trotz Protesten aus Moskau haben die US-Geheimdienste am 2. September das russische Generalkonsulat in San Francisco sowie die Handelsvertretungen in Washington und New York durchsucht. Nach russischen Angaben waren daran FBI-Agenten beteiligt.

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    Tags:
    Durchsuchung, Vermittlung, Außenministerium Russlands, US-Außenministerium, OSZE, Russland, USA