23:16 21 September 2017
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    Ermittler am Ort der Giftgasattacke in syrischer Provinz Idlib

    C-Waffen-Einsätze in Syrien: Moskau und OPCW-UN-Gremium erörtern Ermittlungsstand

    © AFP 2017/ Omar Haj Kadour
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    Eine Delegation des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus der OPCW und der UN zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien hat Verhandlungen mit Vertretern des Außen- und Verteidigungsministeriums in Moskau geführt. Dies sagte am Donnerstag der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beim russischen Außenamt, Michail Uljanow.

    „Das Treffen hat auf Initiative des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus stattgefunden, der im Rahmen der Erfüllung seines Mandats mit unterschiedlichen Staaten im Kontakt steht, um alle möglichen Informationen zu allen Fällen zu sammeln, die er untersucht“, so Uljanow.

    Derzeit wird ihm zufolge zu zwei Vorfällen ermittelt, bei denen C-Waffen eingesetzt worden sein sollen: in Chan-Scheichun (Provinz Idlib) vom 4. April 2017 und in Marat Um Haush (Provinz Aleppo) vom 16. September 2016.

    Uljanow verwies darauf, dass bisher keine Schuldigen für den Vorfall in Chan-Scheichun bestimmt worden seien. Trotzdem hatte am Mittwoch eine UN-Kommission Damaskus für den Einsatz von C-Waffen damals verantwortlich gemacht.

    „Tatsächlich haben solche Einschätzungen einen dilettantischen Charakter, und der Gemeinsame Untersuchungsmechanismus, der über ein Mandat des UN-Sicherheitsrates für die Feststellung eines Schuldigen verfügt, hat seine Arbeit nicht beendet“, betonte der russische Diplomat.

    Der Einsatz von Chemiewaffen in der Siedlung Marat Um Haush wird ihm zufolge auf Initiative Russlands untersucht.

    „Die Mission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen zur Feststellung der Tatsachen hat in ihrem Bericht vom Juni bestätigt, dass in Marat Um Haush Chemiewaffen eingesetzt worden sind. Die aktuelle Aufgabe des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus ist es, festzustellen, wer dafür verantwortlich ist“, erläuterte Uljanow. 

    Syrische Rebellen hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

    Schon drei Tage später feuerte die US Navy im Mittelmeer Dutzende Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ab — völkerrechtswidrig.

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    Tags:
    Beweise, Ermittlung, C-Waffen, Giftgasattacke, Russland, Syrien