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08:43 18 Juli 2019
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    Flüchtlinge in Deutschland

    De Maizière gegen zu hohe Leistungen für Flüchtlinge in Deutschland

    © REUTERS / Stefanie Loos
    Politik
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    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber in Deutschland kürzen. Diese sind ihm zufolge im Vergleich zu anderen EU-Ländern „ziemlich hoch“.

    „Deutschland ist das Land, in dem die meisten leben wollen, auch weil unsere Verfahrens- und Aufnahmebedingungen im europäischen Vergleich großzügig sind und die Leistungen für Flüchtlinge im EU-Vergleich ziemlich hoch“, sagte de Maizière in einem Interview für die Rheinische Post.

    Das sei Teil des Sog-Effekts nach Deutschland. Auch die Anerkennungsquoten seien in Deutschland höher als in anderen Staaten.

    Zugleich räumte der Minister ein, dass auch die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als in anderen EU-Ländern wie beispielsweise Rumänien. Im Rahmen einer Angleichung könne man sich aber auf entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten verständigen, betonte er.

    De Maizière forderte auch ein einheitlicheres Asylverfahren in der EU als bisher. Er bemängelte unter anderem, dass in Deutschland abgelehnte Asylwerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern würden, und zwar deutlich mehr als anderswo.

    „Bei vielen dieser Themen haben wir auf EU-Ebene inzwischen schon Einigkeit erzielt. Das wird natürlich auch das deutsche Asylsystem beeinflussen“, so de Maizière.

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    Tags:
    Flüchtlinge, Leistungen, Asylbewerber, Thomas de Maizière, EU, Deutschland