20:25 06 Juni 2020
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    Ausländische Experten aus den USA und der EU haben den Wahlverlauf am vergangenen Sonntag in den russischen Regionen positiv bewertet. In einem Interview für die Agentur RIA Novosti haben sie bestätigt, dass es keinerlei Verletzungen gegeben hat.

    Sie sind auf Einladung des Verbands „Nationales gemeinschaftliches Monitoring“ nach Russland gekommen.

    Am 10. September fanden in 82 aus 85 Regionen Russlands Wahlen statt: So wurden in 16 Föderationssubjekten Gouverneure gewählt, in sechs weiteren wurden regionale Parlamentswahlen abgehalten. In der Zentralen Wahlkommission (ZIK) betonte man, dass es sich bei den ausländischen Spezialisten um keine Wahlbeobachter, sondern um „internationale Experten, eingeladene Gäste und Partner“ handele.

    Der französische Herzog Aymeri d'Artagnan war als internationaler Experte bei der Wahl des Gouverneurs und von Abgeordneten der Stadtverwaltung in Jaroslawl präsent. Ihm zufolge war die Abstimmung „einwandfrei“ organisiert. „Wir haben keinen einzigen (Verstoß – Anm. d. Red.) registriert. Das System ist anscheinend so gestaltet, dass es keine Möglichkeit für eine Verletzung zulässt“, äußerte er.

    Auch die technische Seite des Wahlprozesses beeindruckte den Experten. „Die Nutzung von speziellen Maschinen ermöglicht es, das Prinzip ‚Ein Mensch – eine Stimme‘ im vollem Ausmaß umzusetzen. Am Vortag prüften wir diese Komplexe in Rostow und versuchten, ich gebe es zu, zu tricksen und gleichzeitig mehrere Wahlzettel zu werfen. Die Maschine ließ dies nicht zu“, so d'Artagnan.

    Auch weitere Experten, die in ganz Russland bei den Wahlen vertreten waren, erklärten ebenfalls, keine Verstöße registriert zu haben. Es soll auch keine Klagen seitens der Wähler gegeben haben. „Der Prozess ist sehr gut organisiert. Die Benachrichtigung der Wähler funktioniert sehr gut“, teilte eine Expertin aus Frankreich, Mari Rodriguez McCain, mit.

    Der Abgeordnete des slowakischen Nationalrates, Marek Krajčí, sagte seinerseits, dass der von ihm gesehene Wahlprozess den demokratischen Prozessen im Westen voll und ganz entspräche. „Alles war korrekt und gut, es gab keine Verletzungen, alles war professionell organisiert“, betonte er.

    Ex-Verkehrsminister Frankreichs, Thierry Mariani, besuchte zwei Wahllokale in Sewastopol und Balaklawa. Im zufolge erfolgte die Wahl des Gouverneurs von Sewastopol in voller Übereinstimmung mit den demokratischen Normen. „Ich bin zum dritten Mal auf der Krim nach deren Beitritt zu Russland. Wir kamen in Sewastopol an, weil dies die erste Wahl hier war“, sagte Mariani. Ihm zufolge verlief alles ruhig und demokratisch.

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    Tags:
    Stimme, Experten, Möglichkeit, Verletzungen, Nutzung, Wahlbeobachter, Verstoß, Abstimmung, Klage, Wahlen, Aymeri d'Artagnan, Thierry Mariani, Russland