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20:11 15 Juli 2019
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    UN-Sicherheitsrat

    Neue verschärfte UN-Sanktionen gegen Nordkorea

    © Sputnik / Dmitry Astakhov
    Politik
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    Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag (Ortszeit) einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die entsprechende Resolution beschränkt Lieferungen von Erdöl und verbietet dem Land den Export von Textilien.

    Die neuen Sanktionen sind zwar die härtesten seit dem Jahr 2000, die USA schlugen dennoch ursprünglich noch strengere Beschränkungen vor. Ihr Entwurf hatte ein komplettes Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen.

    Ab dem 1. Oktober gelten nun die neuen Grenzen für Öllieferungen. Bis Ende des Jahres dürfen nur bis 500.000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann bis zwei Millionen Barrel jährlich. Das Regime in Pjöngjang verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls, sagte die Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley.

    Außerdem darf Nordkorea keine Erdgas-Kondensate kaufen und keine Textilien verkaufen. Die nordkoreanische Textilindustrie wird von der UN erstmals sanktioniert. Wegen dieser Maßnahme wird Pjöngjang laut Haley 800 Millionen Dollar verlieren.

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    Seit der Verabschiedung des Dokuments darf kein Land nordkoreanischen Bürgern Arbeitsgenehmigungen ausstellen. Nach der Einschätzung der USA bringen die im Ausland arbeitende Nordkoreaner ihrem Land über 500 Millionen Dollar jährlich.

    Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte, dass die „Maßnahmen des finanziell-wirtschaftlichen Druckes auf Nordkoreas Machthaber“ beinahe erschöpft seien und erinnerte die UN-Länder an einen gemeinsamen russisch-chinesischen Vorschlag für die Normalisierung der Lage in der Region. Zuvor schlugen Russland und China ein „beiderseitiges Einfrieren“ vor: Die USA und ihre Verbündeten sollen Militärübungen einstellen, während Nordkorea seine Raketen- und Atomtests stoppen soll.

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    Am 3. September hatte Nordkorea im staatlichen Fernsehen einen erfolgreichen Test eines Wasserstoff-Sprengkopfes gemeldet. Als Reaktion darauf legten die USA dem UN-Sicherheitsrat den Resolutionsentwurf  zu Nordkorea vor.

    Es ist bereits die neunte Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Zuletzt hatte der Sicherheitsrat am 5. August einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen.

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    Tags:
    Raketentest, Atomtest, Erdöl, Erdgas, Sanktionspolitik, Sanktionen, UN-Sicherheitsrat, UN, Nikki Haley, Wassili Nebensja, Nordkorea, China, Russland, USA