07:11 21 November 2017
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    Regionalwahlen in Simferopol, Krim (Archivbild)

    Krim-Wahlen: Warum EU Scheuklappen aufsetzt - Abgeordneter

    © Sputnik/ Max Wetrow
    Politik
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    Die Krim hat gewählt, doch will die EU davon nichts wissen. Wie auch im restlichen Russland haben auf der Halbinsel am 10. September Kommunal- und Regionalwahlen stattgefunden. Brüssel erkennt die Wahlergebnisse aber nicht an – ein widerwilliger Beschluss, getroffen unter Druck, findet der Duma-Abgeordnete Michail Scheremet.

    Wer auch immer auf der Krim gewählt wurde, wird als Vertreter der Halbinsel und der Stadt Sewastopol nicht anerkannt – so lautet die offizielle EU-Position zu den jüngsten Kommunal- und Regionalwahlen auf der Schwarzmeerhalbinsel. Diese Gebiete seien ukrainisch. Und die EU unterstütze weiterhin unerschütterlich die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine, heißt es in einer Erklärung des Auswärtigen Diensts der Europäischen Union.

    Doch für das Leben der Menschen auf der Krim hätten weder diese Position noch mögliche weitere Sanktionen eine Konsequenz, sagte Michail Scheremet, Abgeordneter der Krim-Region und Mitglied des Duma-Ausschusses für Energie, im Sputnik-Gespräch.

    Es gehe bei dem Beschluss schlicht um Angst: „Angst der Europäischen Union vor einem jener Staaten, die sich uns gegenüber nicht besonders freundlich verhalten. Eine andere Erklärung sehe ich persönlich nicht“, sagte der Parlamentarier. „Ich denke, die EU trifft solche Entscheidungen unter Druck. Ich glaube nicht, dass es ihr eigener Wille ist. Schließlich kommen zu uns auf die Krim Vertreter europäischer Staaten und die bringen eine ganz andere Ansicht zum Ausdruck – eine die sich vom Standpunkt der EU unterscheidet.“

    Und die EU-Sanktionen seien ohnedies eine unwirksame Maßnahme:

    „Ich sehe, dass wir unseren Weg erfolgreich gehen. Auf das Leben unseres Landes, auf das Leben der Menschen auf der Krim wird sich dieses Nicht-Anerkennung nicht auswirken“, so der Politiker.

    Am 10. September haben in den 82 Territorialsubjekten der Russischen Föderation Kommunal- und Regionalwahlen stattgefunden. Die Bürger der Stadt Sewastopol haben einen Stadt-Gouverneur gewählt. Rund 71 Prozent der Bürger haben für Dmitri Owsjannikow gestimmt. Die Bürger der gesamten Halbinsel haben zudem über die Zusammensetzung des Regionalparlaments abgestimmt. Die EU hat erklärt, diese Wahlen nicht anzuerkennen.

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    Tags:
    Verweigerung, Anerkennung, Regionalwahlen, EU, Krim, Russland
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